GIS - ORF Gebührenanfrage

barns · 21.11.2008, 10:52

Mal abwarten. Konnte leider nicht herausfinden ob die VWGH Erkenntnis rechtskräftig ist.
Hier http://ris.bka.intra.gv.at/vwgh/ ist jedenfalls noch nix zu finden.

maxb · 21.11.2008, 11:16

Zitat:

Zitat von barns

Mal abwarten. Konnte leider nicht herausfinden ob die VWGH Erkenntnis rechtskräftig ist.
Hier http://ris.bka.intra.gv.at/vwgh/ ist jedenfalls noch nix zu finden.

Versteh' ich nicht, VwGH ist doch die letzte Instanz!!!

EuGH wäre theoretisch noch möglich, der wird sich aber über ORF Programmentgelte nicht kümmern wollen.

cheezle · 21.11.2008, 11:42

jetzt steht mir einer neuen digitalen sat-anlage nichts mehr im weg...
und weg mit den orf-gebühren!

http://www.vwgh.gv.at/Content.Node/d...sehgebuehr.php

21.11.2008, 10:52	#1
barns Veteran Registriert seit: 04.09.2006 Ort: NÖ - TU Alter: 45 Beiträge: 396 Mein Computer	Mal abwarten. Konnte leider nicht herausfinden ob die VWGH Erkenntnis rechtskräftig ist. Hier http://ris.bka.intra.gv.at/vwgh/ ist jedenfalls noch nix zu finden.

21.11.2008, 11:42	#3
cheezle Newbie Registriert seit: 13.11.2008 Alter: 39 Beiträge: 9	jetzt steht mir einer neuen digitalen sat-anlage nichts mehr im weg... und weg mit den orf-gebühren! http://www.vwgh.gv.at/Content.Node/d...sehgebuehr.php

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