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zzr1210 09.01.2002 19:35

GIS - ORF Gebührenanfrage
 
Habe heute die wohl allgemein bekannte "Anfrage betreffend den Betrieb von Rundfunkempfangseinrichtungen" bekommen.

Nun meine Frage(n) an das Forum:

Was passiert bei nichtmelden (ev. Besuch von Kontrolloren)?
Wird jetzt jeder nicht registrierter Haushalt angeschrieben?
Was kann man als bekennender "Nicht-ORFler" gegen diese Zwangsbeglückung unternehmen (bitte keine Ratschläge wie ORF-Kanäle sperren oder TV und Radio ausm Fenster schmeißen)?

ein grübelnder
zzr1210

maxb 09.01.2002 19:41

a) TV und Radio einpacken und in den Keller stellen
b) niemanden die Tür aufmachen den du nicht kennst
c) auf demokratische mittel zurückgreifen

aber am einfachsten, einfach nicht zahlen. und wenn's dich erwischen, dann ohne widerspruch anmelden

zzr1210 09.01.2002 19:46

:(
a) tv wiegt 60 kilo und radios hab ich 5 oder so, fällt aus
b) is eh kloa
c) welche mittel sind das?

mfg
zzr1210

chris@801 09.01.2002 19:50

Dazu hätt ich auch mal eine Frage:

Was passiert wenn ich dem Kontrollor nicht die Tür öffne - kann er dann mit Polizei wiederkommen?

mfg
chris

maxb 09.01.2002 19:53

Zitat:

Original geschrieben von chris@801
Dazu hätt ich auch mal eine Frage:

Was passiert wenn ich dem Kontrollor nicht die Tür öffne - kann er dann mit Polizei wiederkommen?

mfg
chris

ja, + richterlichen beschluss. polizei alleine reicht nicht, ist ja keine gefahr in verzug ;)

chris@801 09.01.2002 19:55

Wird das tatsächlich gemacht - ein richterlicher Beschluß eingeholt nur um an die Rundfunkgebühren zu kommen?

zzr1210 09.01.2002 19:56

soweit ich weiß, wird ihm die polizei was pfeifen. die kommt nur mit, wenn "gefahr im verzug ist" (terroristen, dealer usw.). darauf hab ich mich bis jetzt auch verlassen:D

aber jetz ham die leutchen meinen namen und adresse!
ist der brief nur ein schuß in's blaue oder gehn sie jedem brief nach?

mfg
zzr1210

maxb 09.01.2002 19:57

Zitat:

Original geschrieben von zzr1210
:(
c) welche mittel sind das?

na du brauchst a 2/3 mehrheit im parlament. die gesetze die das so streng regeln sind im verfassungsrang und können daher auch nicht von unseren lieben obersten Richtern und Innen aufgehoben werden. schließlich können sich die "Kontrolleure" zutritt zu deiner wohnung verschaffen und das quasi wegen eines (vermuteten) "kavaliersdelikt". und dazu brauchst es a unanfechtbare gestetzliche basis.

-> vergiss alle sonstigen rechtlichen mittel -> chancenlos

zzr1210 09.01.2002 20:03

@maxb

schon klar, der ORF hat immer recht (braucht ja geld für die €uro-show) und andere sinnvolle ausgaben.

wenn ich auf den brief antworte und schreib, daß ich keinen fernseher habe, kann ich sicher sein, daß wer nachschaun kommt und kräftig fündig wird.

nur, was ist, wenn ich NICHT reagiere? hat da wer erfahrungen?

chris@801 09.01.2002 20:08

Auf dem Brief steht drauf das innerhalb von 14 Tagen geantwortet werden soll, ich würd also schätzen das sie in diesem Fall auch einen vorbeischicken werden.

mfg
chris


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