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Alt 19.11.2008, 21:31   #411
sillybilly
simply the best
 
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Find ich auch.
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L.G. Herbert

"Dummheit redet viel..Klugheit denkt und schweigt.."
"Wir alle müssen mit Entäuschungen leben.....ich muss mit meiner schlafen"(Al Bundy)
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Alt 19.11.2008, 21:51   #412
Baron
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Schließe mich dem an -kein Telekabel kein DVB-T kein Satelliten Reciver-mit Karte kein Beitrag!
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Alt 21.11.2008, 09:25   #413
barns
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Ich war mal so frei und habe bei der GIS angerufen um mich zu erkundigen.
Teilte der Dame am Telefon mit, dass ich zur Zeit 2 ORF Smartcards besitze und diese gerne retournieren würde. Weiters wollte ich nun wissen, wie es dann mit der Gebührenpflicht aussehe.
Die Dame sagte, dass die Gebühr nicht an den Empfang des ORF gebunden sei, worauf ich sie auf das VWGH Urteil ansprach. Der Tonfall wurde strenger (ich will nicht sagen unfreundlich), was deutlich zu hören war. Ich meinte, die € 15,10 Fernsehentgelt wären dann ja wohl hinfällig.
Daraufhin wollte sie sogleich meine Teilnehmernummer wissen und ich würde einen Rückruf von der Rechtsabteilung erhalten.
Da ich meine Teilnehmernummer in der Arbeit selten bei mir habe sagte ich, dass ich mich zu einem späteren Zeitpunkt wieder melden würde.

Fazit:
Ich vermute, dass nun seitens der GIS, wie so oft, auf eine Einschüchterungstaktik gesetzt wird. Es wird bestimmt viele Gebührenzahler geben, die sich allein vom Wort "Rechtsabteilung" abschrecken lassen. Probieren können sie's ja...
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Alt 21.11.2008, 09:38   #414
holzi
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Ja, wenn das Urteil rechtskräftig ist, können sie nichts dagegen machen.
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Wenn die Bierwirtin ein minderwertiges, dem Getreidepreis nicht entsprechendes Bier verkauft, soll sie überführt und alsdann im Flusse ertränkt werden.
Hamurabi, 1768-1686 v. Chr.
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Alt 21.11.2008, 09:52   #415
barns
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Mal abwarten. Konnte leider nicht herausfinden ob die VWGH Erkenntnis rechtskräftig ist.
Hier http://ris.bka.intra.gv.at/vwgh/ ist jedenfalls noch nix zu finden.
barns ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2008, 10:16   #416
maxb
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Zitat:
Zitat von barns Beitrag anzeigen
Mal abwarten. Konnte leider nicht herausfinden ob die VWGH Erkenntnis rechtskräftig ist.
Hier http://ris.bka.intra.gv.at/vwgh/ ist jedenfalls noch nix zu finden.
Versteh' ich nicht, VwGH ist doch die letzte Instanz!!!

EuGH wäre theoretisch noch möglich, der wird sich aber über ORF Programmentgelte nicht kümmern wollen.
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und www.bikeandbeer.info
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Alt 21.11.2008, 10:42   #417
cheezle
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jetzt steht mir einer neuen digitalen sat-anlage nichts mehr im weg...
und weg mit den orf-gebühren!

http://www.vwgh.gv.at/Content.Node/d...sehgebuehr.php
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Alt 21.11.2008, 10:45   #418
holzi
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Warum finde ich diese Meldung eigentlich nicht auf der ORF-Seite
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Wenn die Bierwirtin ein minderwertiges, dem Getreidepreis nicht entsprechendes Bier verkauft, soll sie überführt und alsdann im Flusse ertränkt werden.
Hamurabi, 1768-1686 v. Chr.
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Alt 21.11.2008, 10:51   #419
cheezle
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ich glaub die brauchen nun ein bisschen zeit, nachdem sie sich in grund und boden geärgert haben...
die rundfunkgebühren zahl ich gerne, aber der orf bekommt von mir keinen cent mehr
cheezle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.11.2008, 11:02   #420
maxb
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Wenn ich Händler wäre, täte ich sofort Fernsehgeräte ohne DVB-T Modul und Sat-Receiver ohne Cryptomodul vor Weihnachten auf den Markt schmeißen. Die wären sicher deeeer Renner
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