GIS - ORF Gebührenanfrage

callas · 15.02.2002, 14:55

richtig gut ist aber die Antwort des BMfJ dazu, so richtig Politiker:

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend "Rundfunkbewilligung", ge -
richtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Da sich die gestellten Fragen ausschließlich auf jene Bestimmungen des Telekom -
munikationsgesetzes beziehen, deren Vollziehung in den Zuständigkeitsbericht des
Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr fällt, und die der Anfrage zugrunde -
liegende Problematik keine Berührungspunkte zu meinem Ressort aufweist, ersuche
ich um Verständnis dafür, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung der Anfrage
Abstand nehme.

15.02.2002, 14:55	#11
callas Inventar Registriert seit: 19.01.2000 Ort: Leoben Alter: 57 Beiträge: 3.128 Mein Computer	richtig gut ist aber die Antwort des BMfJ dazu, so richtig Politiker: Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend "Rundfunkbewilligung", ge - richtet. Ich beantworte diese Anfrage wie folgt: Da sich die gestellten Fragen ausschließlich auf jene Bestimmungen des Telekom - munikationsgesetzes beziehen, deren Vollziehung in den Zuständigkeitsbericht des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr fällt, und die der Anfrage zugrunde - liegende Problematik keine Berührungspunkte zu meinem Ressort aufweist, ersuche ich um Verständnis dafür, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung der Anfrage Abstand nehme.

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