Urteil bestätigt: Keine GIS-Pflicht für PC mit Internet

[Satan_666]

Ausnahmsweise @ lowrider82:

http://diepresse.com/home/kultur/med...-der-ORFGebuhr

Zitat daraus:

Es herrscht Aufregung, seit der Verwaltungsgerichtshof im Sinne eines TV-Konsumenten entschieden hat: Wer den ORF aus technischen Gründen nicht sehen kann, muss auch kein Programmentgelt zahlen. Der Mann darf sich also die rund 15 Euro im Monat, die aus der GIS-Gebühr an den ORF gehen, sparen. Nur die Rundfunkgebühr sowie den Kunst- und Kulturförderungsbeitrag (gesamt zirka fünf Euro) muss er zahlen, diese sind an den bloßen Besitz eines Fernsehgeräts geknüpft.

(Hervorhebungen durch mich)

Zu Deiner Frage also:

Zitat von lowrider82

Seit wann gibt es eine Trennung bei den Rundfunk- und ORF-Gebühren?

Das war schon immer so. Auch wenn das alles der Einfachheit halber immer zusammen eingehoben wurde.

Die Rundfunkgebühr, der Kunst- und der Kulturförderungsbeitrag ist an ein funktionierendes Rundfunkempfangsgerät gekoppelt, die ORF-Gebühr an die örtliche Empfangbarkeit des ORF-Programms.