Urteil bestätigt: Keine GIS-Pflicht für PC mit Internet
 

Zitat aus dem futurezone-Bericht:

Diesen Passus empfinde ich als äußerst interessant; jemand, der in Kärnten, Tirol oder Vorarlberg sitzt, weder ein SimpliTV-Angebot nutzt, keine Sat-Schüssel besitzt und auch keinen Kabelanschluss hat (also keine der 3 möglichen Rundfunktechnologien nutzt), dafür das Fernsehprogramm via IPTV bekommt, wäre demnach von der GIS-Gebühr befreit? Denn IPTV ist doch technisch betrachtet eindeutig ein Streaming-Dienst - oder irre ich mich?

Gilt dann natürlich nur in jenen Gebieten, wo DVB-T bereits abgedreht wurde (derzeit eben Kärnten, Tirol und Vorarlberg). Aber bis Ende 2017 soll es ja in ganz Österreich nur noch DVB-T2 geben und dazu braucht man dann ja ein kostenpflichtiges Abo bei SimpliTV.

Aber ich fürchte, da wird sowieso bald der Gesetzgeber reagieren:

Falls nicht, wäre es ein Argument für IPTV ...
:D

Wie schon im Text, jetzt will man neue Regeln aufstellen, damit auch alle mit Computer zahlen müssen. :utoh:

Ich weiß, ich bin ein Korinthenkacker ... aber genau das steht im verlinkten Beitrag nirgendwo. Nur, dass die GIS der Meinung ist, dass jetzt der Gesetzgeber gefordert ist, diese aus deren Sicht ganz offenbare Lücke zu schließen.

DVB-T ist noch NIRGENDS abeschaltet. Auch in den DVB-T2 Gebieten blieben ORF1 und 2 zusätzlich auf DVB-T.
Wenn via IP-TV dann nur ohne Rundfunkempfangsgerät (also Monitor/TV ohne DVB).

Lass mich das umformulieren:
Jemand der sich in einen Gebiet aufhält wo die GIS/ORF Ihrer Verpflichtung nicht nachkommt das Gebiet ausreichend zu versorgen ... und der daher mit einen erheblichen Mehraufwand über dritte eine Sonderlösung schaffen musste ...

Ja so jemand ist dadurch mehr oder weniger befreit ...

Du bist Dir aber schon im Klaren darüber, dass es um die RUNDFUNKgebühren geht und nicht um die ORF-Gebühren?

Ersteres ist immer dann fällig, sobald Du ein funktionierendes Rundfunkempfangsgerät besitzt - und zwar unabhängig davon, welches Rundfunkprogramm Du damit empfangen kannst. Letzteres wird nur dann fällig, wenn Du mit eben diesem Rundfunkempfangsgerät auch den ORF empfangen KANNST.

Seit wann gibt es eine Trennung bei den Rundfunk- und ORF-Gebühren? Man zahlt "die GIS". Egal ob es einem technisch möglich ist, den ORF zu empfangen oder nicht. Sobald man einen Rundfunkempfänger (Bild u. Ton) im DVB-T-Gebiet betreibt, ist man Abgabenpflichtig. Und da ist automatisch auch der Anteil für die Sendeanstalt dabei.

Ausnahmsweise @ lowrider82:

http://diepresse.com/home/kultur/med...-der-ORFGebuhr

Zitat daraus:

(Hervorhebungen durch mich)

Zu Deiner Frage also:

Das war schon immer so. Auch wenn das alles der Einfachheit halber immer zusammen eingehoben wurde.

Die Rundfunkgebühr, der Kunst- und der Kulturförderungsbeitrag ist an ein funktionierendes Rundfunkempfangsgerät gekoppelt, die ORF-Gebühr an die örtliche Empfangbarkeit des ORF-Programms.

Mitbekommen, daß in der Zwischenzeit das Rundfunkgesetz geändert wurde? Somit reicht der reine Betrieb eines Rundfunkempfangsgerät im DVB-T Empfangsgebiet. Also selbst mit Röhre bist in der Gebührenpflicht.