200km/h Testfahrten wieder erlaubt

-=[n0t mY daY]=- · 02.12.2003, 15:31

Urteil: 200-km/h-Testfahrten wieder erlaubt

Den Bescheid der oberösterreichischen Landesregierung, wonach ein Hersteller von Motorsteuergeräten keine Testfahrten mehr mit bis zu 200 km/h durchführen darf, hat der Verwaltungsgerichtshof jetzt aufgehoben.

Es sei nicht erkennbar, dass die bewilligten Testfahrten trotz der Auflagen konkrete Gefährdungen erwarten lassen, hieß es unter anderem in der Begründung, die im Internet veröffentlicht wurde.

Ausnahmebewilligung für Testfahrten
Am 5. Mai 2003 hatte die oberösterreichische Landesregierung dem Hersteller eine Ausnahmebewilligung für Testfahrten auf den oberösterreichischen Autobahnen erteilt. Demnach durfte die Höchstgeschwindigkeit für Pkw 200 km/h und für Lkw 100 km/h betragen. Die Bewilligung war an die Einhaltung einer Vielzahl von Auflagen geknüpft wie Verkehrslage, Verkehrsdichte sowie Witterungs- und Fahrbahnverhältnisse.

"Enorme Gefahr für das Leben"
Am 30. Juni hob die oberösterreichische Landesregierung diese Bewilligung wieder auf. Begründet wurde dies u.a. als mit der "Beseitigung von das Leben oder die Gesundheit von Menschen gefährdenden Missständen notwendig und unvermeidlich". Die hohe Geschwindigkeit bedeute auch bei besten Bedingungen eine enorme Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen und sei im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht vertretbar.

"Wesentliche Begründungsmängel"
Für diesen Widerruf hätte die Behörde eine konkrete Gefährdung von Personen nachweisen und in einem mängelfreien Verfahren feststellen müssen, stellten die Richter des VwGH fest. Außerdem sei die Behörde verpflichtet, "notwendige bzw. unvermeidbare Maßnahmen unter möglichster Schonung erworbener Rechte zu treffen".

Der Aufhebungsbescheid wies wesentliche Begründungsmängel auf, wurde gerügt. Es sei etwa nicht erkennbar, wie die Landesregierung zur Auffassung gelangt sei, dass die bewilligten Testfahrten trotz der im ursprünglichen Bescheid enthaltenen Auflagen konkrete Gefährdungen erwarten lassen könnten.

http://oesterreich.orf.at/oesterreic...el=4&id=295755

ruffy_mike · 02.12.2003, 15:41

Na dann werden wir mal ein paar Testfahrten unternehmen!

Wobei Mist, meine Mühle geht ja gar keine 200 km/h

frazzz · 02.12.2003, 15:44

Urteil: 200-km/h-Testfahrten wieder erlaubt
Den Bescheid der oberösterreichischen Landesregierung, wonach ein Hersteller von Motorsteuergeräten keine Testfahrten mehr mit bis zu 200 km/h durchführen darf, hat der Verwaltungsgerichtshof jetzt aufgehoben.

hmm, war das verboten?

ruffy_mike · 02.12.2003, 16:07

Nur in Oberösterreich, wie's aussieht!

CISK · 02.12.2003, 17:17

Ja wieso denn nicht?

Die leute die offiziell mit 200 braucen dürfen können ja auch dementsprechend fahren - fahren nicht wie die letzten ar***lö***
und die fahrzeuge haben auch dementsprechende fahrwerke

Stona · 02.12.2003, 17:35

Zitat:

Original geschrieben von CISK
und die fahrzeuge haben auch dementsprechende fahrwerke

na auf dass würd ich mich nicht verlassen

maXTC · 02.12.2003, 18:49

passt

rev.antun · 02.12.2003, 19:22

müssen die kfz's auch mit einer aufschrift versehen sein zu schnell fahren kann tötlich sein

so auf den tschik pakerln

na gut dann kfz tunig bude aufmachen in oö aufmachen für n20 aufmotzing, und dann testen

FearoftheDark · 03.12.2003, 14:35

hm.. find ich gut!

02.12.2003, 15:31	#1
-=[n0t mY daY]=- Onklifiziert Registriert seit: 18.11.2000 Ort: Mondsee Alter: 39 Beiträge: 2.566	200km/h Testfahrten wieder erlaubt Urteil: 200-km/h-Testfahrten wieder erlaubt Den Bescheid der oberösterreichischen Landesregierung, wonach ein Hersteller von Motorsteuergeräten keine Testfahrten mehr mit bis zu 200 km/h durchführen darf, hat der Verwaltungsgerichtshof jetzt aufgehoben. Es sei nicht erkennbar, dass die bewilligten Testfahrten trotz der Auflagen konkrete Gefährdungen erwarten lassen, hieß es unter anderem in der Begründung, die im Internet veröffentlicht wurde. Ausnahmebewilligung für Testfahrten Am 5. Mai 2003 hatte die oberösterreichische Landesregierung dem Hersteller eine Ausnahmebewilligung für Testfahrten auf den oberösterreichischen Autobahnen erteilt. Demnach durfte die Höchstgeschwindigkeit für Pkw 200 km/h und für Lkw 100 km/h betragen. Die Bewilligung war an die Einhaltung einer Vielzahl von Auflagen geknüpft wie Verkehrslage, Verkehrsdichte sowie Witterungs- und Fahrbahnverhältnisse. "Enorme Gefahr für das Leben" Am 30. Juni hob die oberösterreichische Landesregierung diese Bewilligung wieder auf. Begründet wurde dies u.a. als mit der "Beseitigung von das Leben oder die Gesundheit von Menschen gefährdenden Missständen notwendig und unvermeidlich". Die hohe Geschwindigkeit bedeute auch bei besten Bedingungen eine enorme Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen und sei im Hinblick auf die Verkehrssicherheit nicht vertretbar. "Wesentliche Begründungsmängel" Für diesen Widerruf hätte die Behörde eine konkrete Gefährdung von Personen nachweisen und in einem mängelfreien Verfahren feststellen müssen, stellten die Richter des VwGH fest. Außerdem sei die Behörde verpflichtet, "notwendige bzw. unvermeidbare Maßnahmen unter möglichster Schonung erworbener Rechte zu treffen". Der Aufhebungsbescheid wies wesentliche Begründungsmängel auf, wurde gerügt. Es sei etwa nicht erkennbar, wie die Landesregierung zur Auffassung gelangt sei, dass die bewilligten Testfahrten trotz der im ursprünglichen Bescheid enthaltenen Auflagen konkrete Gefährdungen erwarten lassen könnten. http://oesterreich.orf.at/oesterreic...el=4&id=295755 ____________________________________ Laß’ es zu, daß die Zeit sich um Dich kümmert Hör mir zu, und mach es nicht noch schlimmer Denn es gibt ’nen neuen Morgen ’nen neuen Tag, ein neues Jahr Der Schmerz hat Dich belogen Nichts ist für immer da...

02.12.2003, 15:41	#2
ruffy_mike Inventar Registriert seit: 10.12.2001 Ort: Wien Alter: 44 Beiträge: 2.651	Na dann werden wir mal ein paar Testfahrten unternehmen! Wobei Mist, meine Mühle geht ja gar keine 200 km/h ____________________________________ If the milk turns out to be sour, I ain't the kinda pussy to drink it. "Every time I see an Alfa Romeo go by, I tip my hat" - Henry Ford

02.12.2003, 15:44	#3
frazzz Inventar Registriert seit: 11.01.2003 Beiträge: 5.292	Urteil: 200-km/h-Testfahrten wieder erlaubt Den Bescheid der oberösterreichischen Landesregierung, wonach ein Hersteller von Motorsteuergeräten keine Testfahrten mehr mit bis zu 200 km/h durchführen darf, hat der Verwaltungsgerichtshof jetzt aufgehoben. hmm, war das verboten? ____________________________________ pssst tanj

02.12.2003, 16:07	#4
ruffy_mike Inventar Registriert seit: 10.12.2001 Ort: Wien Alter: 44 Beiträge: 2.651	Nur in Oberösterreich, wie's aussieht! ____________________________________ If the milk turns out to be sour, I ain't the kinda pussy to drink it. "Every time I see an Alfa Romeo go by, I tip my hat" - Henry Ford

02.12.2003, 17:17	#5
CISK Inventar Registriert seit: 24.05.2001 Alter: 41 Beiträge: 3.387 Mein Computer	Ja wieso denn nicht? Die leute die offiziell mit 200 braucen dürfen können ja auch dementsprechend fahren - fahren nicht wie die letzten ar*lö* und die fahrzeuge haben auch dementsprechende fahrwerke ____________________________________ Free beans NOW! free beans for a free world

02.12.2003, 18:49	#7
maXTC Inventar Registriert seit: 02.02.2001 Ort: South Central Alter: 50 Beiträge: 7.248	passt ____________________________________ A.C.A.B.

02.12.2003, 19:22	#8
rev.antun Inventar Registriert seit: 02.04.2002 Alter: 61 Beiträge: 5.198 Mein Computer	müssen die kfz's auch mit einer aufschrift versehen sein zu schnell fahren kann tötlich sein so auf den tschik pakerln na gut dann kfz tunig bude aufmachen in oö aufmachen für n20 aufmotzing, und dann testen

03.12.2003, 14:35	#9
FearoftheDark Böhser Onkel Registriert seit: 21.10.2003 Alter: 40 Beiträge: 773	hm.. find ich gut!

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