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Guru, e-Zitate & Off Topic Der WCM-Guru auch online, mysteriöse technische Angaben und sonstige 'Verlautbarungen'

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Alt 22.01.2009, 20:51   #1
ares@home
Newbie
 
Registriert seit: 30.01.2003
Beiträge: 10


Standard Frage GIS Gebühren... die 100ste...

Wiewohl es schon zig threads zu dem Thema gibt und die Emotionen hochwallen... es ist schwer eine rechtlich konkrete Aussage zu finden und der Gesetzestext ist leider recht "schwammig" formuliert.
Ich bitte deshalb um die Unterstützung der Community.

Meine konkrete Situation sieht wie folgt aus:
*)Ich habe eine Rundfunkanmeldung - nur Radio.
*)Ich besitze keinen Fernseher - der Receiver ist über Componenten-Kabel mit meinem Monitor verbunden.
*)Ich habe einen Digital-Receiver OHNE ORF-Digitalkarte - kann technisch ORF also nicht empfangen und bin laut letztem Verwaltungsgerichtsurteil nicht verpflichtet, ORF-Programmentgelt zu bezahlen - Rundfunkgebühr ja, ORF Nein. Den Receiver nutze ich übrigens zum Empfang von Satelliten-Radio und gelegentlich ARTE, meine Frau nutzt ihn um ihr italienisch aktuell zu halten (RAI, etc.).
*)Ich habe natürlich Internet-Breitband, ich bin Informatiker und beruflich darauf angewiesen.

Laut GIS bin ich durch den Internetanschluss rundfunkgebührenpflichtig.
Aber... was genau sind in dieser Konstellation die Rundfunkgebühren? Ist das mit meiner Radiomeldung abgedeckt? Muss ich jetzt trotzdem ORF-Entgelt bezahlen? Auf den GIS-Formularen gibt es nur die Möglichkeit Radio oder Radio+Fernsehen, mein Gespräch mit dem GIS-Mitarbeiter hatte den Charakter:"Hören Sie auf zu diskutieren, Sie müssen bezahlen, egal was sie haben."
Mit der Interpretation Internet=ORF-Fernsehen gibt es vermutlich tatsächlich niemanden, der das ORF-Entgelt nicht bezahlen muss - zumindest niemanden in der IT-Branche.

Auf die Gefahr einen weiteren Flame-Thread zu starten bitte ich um Eure (versierten) Meinungen dazu. Mir geht's nicht um "Mach halt nicht die Tür auf" sondern um die rechtliche Situation.

Vielen Dank.
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