Softwarepatente und wann

[kikakater]

Warum soll das Urheberrecht nur auf nicht Materielles anwendbar sein, aber auf physische Erfindungen nicht ? Oder auf nichttriviale Verbindungen von Software zu Maschinen, oder von komplexer Software, die für einen gewissen Zeitraum Schutz geniesst ?

Ich halte das für erstrebenswert. Jeder Betriebssystemtreiber oder jedes Betriebssystem muß von solchen Patentierungen ausgenommen sein. Genauso Dinge, die es schon gibt, oder die so einfach sind, daß ein Patentschutz technikfeindlich ist, aber nicht einen Schutz für eine Firma bedeutet, weil man im Nachhinein der Firma eben diesen Patentschutz als gesellschaftsschädlich vorwerfen und sogar Regreß verlangen kann für eine Blockadehaltung.

Schützenswert sind neue Entwicklungen, und es geht um Prinzipien nicht trivialer Natur.

Ob Patentschutz im Bereich Software überhaupt einen Sinn hat, kann man bejahen. Er fördert die Innovation. Er verhindert - richtig angewandt - die Blockade von Technologien, weil sich ein natürlicher Preis und ein entspanntes Vertrauensverhältnis zwischen Hersteller und Kunde entwickelt, wenn die Zwischenhändler sich entsprechend verteilend und nicht handelnd verhalten.

So wären neue Technologien schneller einsatzbereit. Jedenfalls sind Softwarepatente zum Markteintritt notwendig und nicht zur Monopolisierung. Nach fünf Jahren und einer einmaligen Verlängerung auf weitere fünf Jahre muss Schluß sein mit einem Schutz auf Erfindungen im technischen Sinn. Nicht aber auf Schutz in Bezug auf Produktpiraterie, wo es um das Vermeiden von Lizenzgebühren geht.

Das ist letztendlich gerecht und verhindert nichts, sondern beschleunigt die Forcierung von Technik, und mildert die Technikgläubigkeit in entscheidenden Bereichen ab.