wie gut würden wir in einem vierten reich funktionieren?

[artemisia]

Nur scheiden sich die Geister , was "volksverhetzungen, beleidigungen und demütigungen" sind. Das sieht jeder anders. Was bei mir freie Meinungsäußerung ist, bedeutet für einen anderen vielleicht schon Volksverhetzung. Ich bin für die freie Meinungsäußerung unter allen Umständen, Maulkorb hatten wir schon oft genug in unserer unseligen sGeschichte.

so unterschiedlich sind die auffassungen nicht.
so manche staatsanwälte sehen das ziemlich ähnlich.
vor gericht könnten die ansichten dieser staatsanwälte etwas mehr gewicht haben, als vielleicht die ansichten dieses teilnehmers.

artemisia

[The_Lord_of_Midnight]

die staatsanwälte können auch nur anklagen aufgrund von bestehenden gesetzen erheben.

also wenn du jetzt staatsanwälte erwähnst musst dazusagen, wegen welchem verstoß hier jemand angeklagt werden könnte. also welches gesetz hier übertreten wurde.

und vor allem wegen welcher konkreten aussage.

dann können wir beurteilen, wie du das gemeint hast. ansonsten kann man sich schwer etwas darunter vorstellen. also zumindest ich sehe hier keinen zusammenhang.

[wol]

Original geschrieben von artemisia
so unterschiedlich sind die auffassungen nicht.
so manche staatsanwälte sehen das ziemlich ähnlich.
vor gericht könnten die ansichten dieser staatsanwälte etwas mehr gewicht haben, als vielleicht die ansichten dieses teilnehmers.

artemisia

Langsam wirst unverschämt. Das ist typisch für unsere Linken: Drohen mit der Nazikeule, mit Anzeige (War da nicht von dir eine Anfrage kürzlich?), mit Staatsanwalt, usw. Derartige Mafiamethoden hab ich schon in etlichen Foren erlebt. Was dem gestandenen Linken nicht in den Kram passt, ist sicher verboten und daher verfolgungswürdig. Falls du hier das Diskussionklima nicht völlig verderben willst, spar dir derartige Andeutungen.

[artemisia]

Derartige Mafiamethoden hab ich schon in etlichen Foren erlebt.

ach ... bist anderswo auch schon unangenehm aufgefallen.

artemisia

[enjoy2]

Original geschrieben von artemisia
so unterschiedlich sind die auffassungen nicht.
so manche staatsanwälte sehen das ziemlich ähnlich.
vor gericht könnten die ansichten dieser staatsanwälte etwas mehr gewicht haben, als vielleicht die ansichten dieses teilnehmers.

artemisia

Original geschrieben von wol
Langsam wirst unverschämt. Das ist typisch für unsere Linken: Drohen mit der Nazikeule, mit Anzeige (War da nicht von dir eine Anfrage kürzlich?), mit Staatsanwalt, usw. Derartige Mafiamethoden hab ich schon in etlichen Foren erlebt. Was dem gestandenen Linken nicht in den Kram passt, ist sicher verboten und daher verfolgungswürdig. Falls du hier das Diskussionklima nicht völlig verderben willst, spar dir derartige Andeutungen.

hier bin ich nicht deiner Meinung, eine Drohung kann ich hier nicht erkennen, bzw. nur sehr zw. den Zeilen lesen.

ob jetzt Verhetzung oder freie Meinungsäußerung, ist ein sehr schmaler Grat, einzige Anhaltspunkt ist imho der § 283 Strafgesetzbuch

Verhetzung

§ 283. (1) Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.
(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer öffentlich gegen eine der im Abs. 1 bezeichneten Gruppen hetzt oder sie in einer die
Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht.

jedoch sollte es imho zur Kultur jedes einzelnen gehören, dass man mit einer freien Meinungsäußerung nie an diese Grenze stößt, aus Achtung und Respekt gegenüber den anderen.
Jedoch ist und wird dies ein Wunschdenken von mir sein

[wol]

Original geschrieben von artemisia
ach ... bist anderswo auch schon unangenehm aufgefallen.

artemisia

Sicher nicht mehr als du.