Österreich unterzeichnet Anti-Piraterie-Abkommen ACTA

[Christoph]

Und es geht weiter, man trauert, denkt auch schon über was Neues nach, was zu erwarten war.

Vielstimmiges Echo auf ACTA-Begräbnis
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Wiedergänger

An einem potenziellen Ersatz für den gescheiterten Vertrag werkeln bereits die G8-Staaten: Jüngst wurde ein Entwurf für einen Beschluss des Verbunds führender Industrienationen zum besseren "Schutz geistigen Eigentums" publik. Die Autoren des Dokuments wollen ihre Vorschläge offiziell auf Produktfälschungen beschränken. Bei Bemühungen, rechtswidrige Online-Angebote dicht zu machen, will die Initiative aber alle Register ziehen, die schon in umkämpften Gesetzesentwürfen wie dem US-Vorstoß SOPA zum Kampf gegen illegale Downloads angelegt sind.

Die USA verhandeln zudem derzeit mit Ländern wie Australien, Brunei, Chile, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur oder Vietnam über eine "Trans-Pacific Partnership"-Vereinbarung (TPP). An die Öffentlichkeit gelangte bislang nur der Entwurf für das Kapitel "geistige Eigentumsrechte". Er erinnert in vielen Teilen an ACTA. So sollen etwa "rechtliche Anreize" für eine engere "Kooperation" von Internetprovidern mit Rechteinhabern zur Abschreckung von Copyright-Sündern geschaffen werden. Die Möglichkeiten zum Abruf von Schadensersatz bei Rechtsverstößen sind weit gefasst und erstrecken sich bis hin zu "legitimen Maßstäben" der Rechteinhaber. Weitere Punkte sind vergleichsweise lange Schutzfristen für Urheber und Verwerter. Der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk überraschte Experten aber gerade mit seinem Bestreben, eine Art "Fair Use"-Klausel mit erweiterten Nutzungsrechten einbauen zu wollen. (Stefan Krempl) / (jk)

Quelle und ganzer Artikel: http://www.heise.de/newsticker/meldu...s-1632233.html
und auch
http://futurezone.at/netzpolitik/993...-ablehnung.php