Vorsicht Politik: Piraterie-Partei Österreichs kandidiert

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Quelle

Wahl 06:
Eigene Partei für Internetpiraten
(diepresse.com) 02.08.2006
Die Bewegung hat die Straffreiheit für Privatkopien und eine Reform des Urheberrechts als erklärtes Ziel. Parteisymbol ist - wie es sich für echte Piraten gehört - eine Flagge.
Die PPÖ hofft auf ausreichend Unterstützungserklärungen, um bereits bei der kommenden Nationalratswahl antreten zu können.
Die PPÖ hofft auf ausreichend Unterstützungserklärungen, um bereits bei der kommenden Nationalratswahl antreten zu können.

Die Piratenbewegung, die von Schweden ausgehend die Legalisierung von nicht-kommerziellem Filesharing sowie eine grundsätzliche Reform des Urheberrechts und Patentesystems fordert, hat offiziell nun auch Österreich erreicht. Mit der Piraten Partei Österreichs (PPÖ) formiert sich anlässlich der kommenden Nationalratswahl erstmals eine politische Gruppe, welche die Anliegen der Internetpiraten auch im Parlament vertreten möchte. Als Vorbild dient dabei die schwedische Piratpartiet, der bei der ebenfalls bevorstehenden Parlamentswahl in Schweden ein überraschender Einzug zugetraut wird.

Diese war Anfang dieses Jahres von Internetanwendern gegründet worden, um der Verärgerung über das bestehende Urheberrecht Luft zu machen. Dieses sei völlig überholt, da es den Urheber nicht schützen könne und darüber hinaus Konsumenten kriminalisiere, so die Parteigründer. Der Kampf um die Legalisierung von kostenlosem Filesharing gilt allerdings nicht als einziges erklärtes Ziel. So tritt die Partei auch vehement gegen die umstrittene EU-Richtlinie zur Datenspeicherung von Verbindungsdaten von Internetprovidern und Telefongesellschaften auf. Darüber hinaus hat sich Piratpartiet auch dem Kampf gegen Softwarepatente verschrieben, die unter anderem zur Benachteiligung unterentwickelter Länder führe, so Parteisprecher Mika Sjöman.

Die Forderungen der österreichischen Ablegerpartei überschneiden sich im Wesentlichen mit denen der schwedischen Vorreiter. Durch die kurze Vorlaufzeit gestaltet sich das Antreten der PPÖ allerdings unweit schwieriger. Als erste Hürde müssen zunächst einmal die obligatorischen Unterstützungserklärungen gesammelt werden, die für eine Zulassung der Partei zu den Nationalratswahlen im Herbst nötig sind. Geht dieser Plan schief, sollen alle Kräfte auf das Jahr 2009 gebündelt werden, wo man in einem Bündnis aller europäischen Piratenparteien antreten möchte.

Abseits der politischen Ebene, die unter anderem auch die Gründung einer Piratenpartei in Deutschland vorsieht, soll auch das internationale Piratennetzwerk Pro Piracy Lobby weiter ausgebaut werden. Es wurde Mitte Juli dieses Jahres von diversen unabhängigen Piratengruppen und Internetaktivisten aus Skandinavien ins Leben gerufen und erfreut sich ebenfalls regem Zulauf. (PTE)

Wenn ich nicht schon für meinen eigenen Kandidaten laufen und unterstützen würde (wusstet ihr, dass es lediglich 3 Nationalräte unter 35 gibt, sogar alle nur aus einer Partei), würde ich jetzt wechseln...