Internet/Foren/Chat usw. - Strafrechtliche Relevanz?

[Guru]

Original geschrieben von frazzz
er schon wieder

ungeachtet dessen ist das i-net ein konstrukt übernationaler struktur und als solches von einem einzelstaat verfassungsmäßig gar nicht fassbar.


nur weil österreichische großkopferte nach mehr als einem jahrzehnt draufgekommen sind, das es das i-net gibt, können sie nach mehr als 2 jahrzehnten regeln dafür aufstellen?



no way

das bedarf schon einer grundsatzentscheidung per globalem voting

Ja, er schon wieder *grins*
Es spielt überhaupt keine Rolle, ob das Internet international ist oder nicht und wie lange es schon existiert. Die Gesetzeslage über Beleidigungen oder üble Nachrede gehen nur davon aus, ob es publik gemacht wird (und das wird es mit dem Internet ganz sicher, gilt doch eine Veröffentlichung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet wie eine Veröffentlichung in der Wiener Zeitung/Amtsblatt) - so neu kann das Medium gar nicht sein, dass die Gesetzeslage nicht eindeutig wäre...

Wo steht übrigens was von globalem Voting? Deine zitierten Großkopferten schaffen ja nicht einmal in der EU eine Volksabstimmung bei wesentlichen Änderungen.

Guru