Der kommende "Patentschutz" ist amerikanisches Unrecht

[kikakater]

US-Gesetzgeber bereiten Reform des Patentsystems vor

Zentrales Unrecht - Zitat - Auszug:

Ebenfalls offen zeigte er sich dafür, den Monopolschutz nicht mehr demjenigen zuzuerkennen, der nach eigenen Angaben eine Erfindung gemacht hat. Vielmehr soll im US-Patentsystem künftig -- ähnlich wie in einer Vielzahl seiner internationalen Pendants -- die Person zum Zug kommen, die als erstes einen Patentanspruch beantragt und glaubhaft gemacht hat.

Vergleiche hierzu:

Original geschrieben von kikakater
European democracy bogus, says Open Source Consortium

Softwarepatente sind unter bestimmten Voraussetzungen sehr wohl in Ordnung und notwendig. Das Geschrei der Open Source Gemeinde ist ein verkappter Versuch die GPL aufzuweichen zu legitimistischen Sun, IBM und Oracle GPLs.

Zielführende Definition:

Patente auf Kombinationen von Hard- und Software sind in Ordnung (Bindungszwang)

Patente auf Hardware sind in Ordnung (physisches Prinzip)

Patente auf Software alleine sind nur dann in Ordnung wenn sie kein Monopol abbilden (konzeptionelles Prinzip)


In diesem Zusammenhang ist die scharfe - und zurecht scharf ausgefallene - Warnung der EU Kommission bezüglich dem Windows Media Player 10 und seiner Rechteverwaltung sowie der Ankündigung neuer empfindlich hoher Strafen bei Weigerung der Durchsetzung eines niedrigeren Preises für eine Windows Version ohne Windows Media Player 9 und 10 ABER der grundsätzlichen Möglichkeit durch Fremdabspielsoftware (Open Source) das Abspielen von CDs etc. in der Registry nicht zu verunmöglichen, zu erwähnen.

Selbstverständlich gibt es gegen Patente weitere Ausschlußkritierien wie Trivialität und Prior Art wie auch Unpatentierbarkeit (menschlisches Genom, unrühmliches Beispiel durch das Müncher EU Patentamt in Zusammenhang mit der Patentierung einer Behandlungsmethode für müde Spermien und demnach auch (der Patentierung) der Spermien selbst, was ein Trugschluß ist, aber so - also in genau dieser Weise - sogar, mehrwöchig zumindest gesehen werden wollte von agressiven Soberminders "wissenschaftlicher" Natur).

Die Hedgefunds britischer Versicherungen und das Interesse am liberalen - tatsächlich aber extrem konservativen - "Befreiuungsweg" der Gesellschaften im Westen (Anglizismus, als Protestantismus getarnter Scientologismus) spielen hier hinein wie die Zusammenarbeit von Briten mit AIBOs herstellenden asiatischen Ländern, die pflegebedürftigen und der Ansprache ausgezehrten Älteren und Schwächeren angebliche HITECH Roboterstofftiere wie Gesellschaftomaten anzuleiern, die nur dem Handel treiben und Geschäfte machen dienen, nicht aber dem Fluß der Gerechtigkeit, sondern deren Aufstauung durch Hintanhaltung ... ..

Aus Softwarepatente und wann

[kikakater]

"Gleichzeitig schimpfte er über internationale Blockaden bei der "Harmonisierung" des Patentrechts"

Wer blockiert da wen ?

Die amerikanischen Firmen, wollen einen Bleistiftstrich patentiert haben und nehmen das FAT32 Dateisystem zum Anlaß, kräftig Kasse machen zu lassen durch Microsoft bei Digitalkameras, SD Karten, anderen Flashspeichern usw.

Durchsichtig ...

Die amerikanischen Firmen blockieren die anderen Länder, nicht etwa die Patentämter anderer Länder das amerikanische Patentamt.