Salzburger muss keine ORF Gebühren zahlen

[J@ck]

http://diepresse.com/home/kultur/med...ex.do?from=rss

[iG0r]

Dann brauchen wir nur noch eine WCM-Dezemberausgabe, wo es 101 Tips zum verhindern des ORF Empfangs gibt

[Christoph]

Also mal eine bürgerfreundliche Entscheidung des VGH.
Das finde ich durchaus OK, warum muß/soll man ORF-Gebühr zahlen, wenn man ih nicht sehen kann. Nur weil man eine Fernseher hat??

Das Urteil wird, hoffentlich, Schule machen.

[FendiMan]

Zitat von Christoph

Das Urteil wird, hoffentlich, Schule machen.

So einfach wird es nicht:
http://derstandard.at/?id=1227102635060

Zitat:

Der Verfassungsdienst des Kanzleramts bereitet sich schon länger auf solche Entscheide von Höchstgerichten vor. Abhilfe gibt es in mehreren Denkvarianten: Das Gesetz könnte künftig Programmentgelt fordern, wenn Empfang mit überschaubaren Mitteln (30 Euro für einen DVB-T-Decoder) möglich ist.

[rev.antun]

scheiß drauf -> "möglich" & "überschaubaren mitteln" bedeutet noch lange nicht "ich sehe"

da kosten ihne die leuete denen solche blödheiten einfallen mehr als es bringt. je mehr vor den kadi ziehen desto einfacher wird es IMHO für den enduser NICHT zu bezahlen ...

[Satan_666]

Zitat von rev.antun

scheiß drauf -> "möglich" & "überschaubaren mitteln" bedeutet noch lange nicht "ich sehe"

Das Argument "ich sehe ja kein ORF-Programm" ist ja auch heute keines, das vor Gericht irgendeine Relevanz hat. Relevanz hat ausschließlich, ob man ein ORF-Programm technisch empfangen kann. Was willst Du dann tun, wenn es Gesetz wird, dass Dir in Gebieten, wo DVB-T empfangbar ist, der Kauf einer DVB-T Box um 30 Euro zugemutet werden kann und das als technische Empfangsmöglichkeit gilt?

[barns]

Zitat von Satan_666

Das Argument "ich sehe ja kein ORF-Programm" ist ja auch heute keines, das vor Gericht irgendeine Relevanz hat. Relevanz hat ausschließlich, ob man ein ORF-Programm technisch empfangen kann. Was willst Du dann tun, wenn es Gesetz wird, dass Dir in Gebieten, wo DVB-T empfangbar ist, der Kauf einer DVB-T Box um 30 Euro zugemutet werden kann und das als technische Empfangsmöglichkeit gilt?

Wenn's mal so weit kommt...
Was heisst "zugemutet werden kann" bzw. "mit überschaubaren Mitteln möglich ist"??
Ist ja wohl ein Witz, dass davon ausgegangen wird, dass man ja relativ einfach "könnte".
Das wäre ja Bananenrepublik-Gesetzgebung in Reinkultur.

P.S.: Gleiches Thema: http://www.wcm.at/forum/showthread.php?t=42389&page=42

[holzi]

Soweit ist es aber noch nicht - vielleicht müssen wir zwischenzeitlich noch ein paar mal wählen gehen

[Satan_666]

Zitat von holzi

Soweit ist es aber noch nicht - vielleicht müssen wir zwischenzeitlich noch ein paar mal wählen gehen

So wie der ORF derzeit finanziell da steht, wird - denke ich - bald eine politische Lösung kommen müssen. Mir persönlich wäre es sowieso auch lieber, wenn die zweite angedachte Lösung umgesetzt würde:

Sicherer - im Sinne des ORF - wäre eine allgemeine Steuer oder Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Gemeininteresse unabhängig vom Empfang - wie öffentliche Mittel für Kultureinrichtungen.

Aber ob sich das politisch umsetzen lässt ...

[The_Lord_of_Midnight]

Zitat von Satan_666

So wie der ORF derzeit finanziell da steht, wird - denke ich - bald eine politische Lösung kommen müssen.

Nicht unbedingt, man könnte auch die dritte Lösung in Erwägung ziehen.
Sparen, so wie es alle anderen Firmen derzeit auch machen (müssen).