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-   -   Salzburger muss keine ORF Gebühren zahlen (http://www.wcm.at/forum/showthread.php?t=231864)

J@ck 20.11.2008 16:49

Salzburger muss keine ORF Gebühren zahlen
 
:bier:
http://diepresse.com/home/kultur/med...ex.do?from=rss

iG0r 20.11.2008 17:21

Dann brauchen wir nur noch eine WCM-Dezemberausgabe, wo es 101 Tips zum verhindern des ORF Empfangs gibt :D

Christoph 20.11.2008 21:12

Also mal eine bürgerfreundliche Entscheidung des VGH. :D
Das finde ich durchaus OK, warum muß/soll man ORF-Gebühr zahlen, wenn man ih nicht sehen kann. Nur weil man eine Fernseher hat??

Das Urteil wird, hoffentlich, Schule machen. http://www.smilies.4-user.de/include..._happy_011.gif

FendiMan 20.11.2008 21:20

Zitat:

Zitat von Christoph (Beitrag 2325634)
Das Urteil wird, hoffentlich, Schule machen.

So einfach wird es nicht:
http://derstandard.at/?id=1227102635060

Zitat:
Zitat:

Der Verfassungsdienst des Kanzleramts bereitet sich schon länger auf solche Entscheide von Höchstgerichten vor. Abhilfe gibt es in mehreren Denkvarianten: Das Gesetz könnte künftig Programmentgelt fordern, wenn Empfang mit überschaubaren Mitteln (30 Euro für einen DVB-T-Decoder) möglich ist.

rev.antun 21.11.2008 07:33

scheiß drauf -> "möglich" & "überschaubaren mitteln" bedeutet noch lange nicht "ich sehe"

da kosten ihne die leuete denen solche blödheiten einfallen mehr als es bringt. je mehr vor den kadi ziehen desto einfacher wird es IMHO für den enduser NICHT zu bezahlen ...

Satan_666 21.11.2008 09:38

Zitat:

Zitat von rev.antun (Beitrag 2325684)
scheiß drauf -> "möglich" & "überschaubaren mitteln" bedeutet noch lange nicht "ich sehe"

Das Argument "ich sehe ja kein ORF-Programm" ist ja auch heute keines, das vor Gericht irgendeine Relevanz hat. Relevanz hat ausschließlich, ob man ein ORF-Programm technisch empfangen kann. Was willst Du dann tun, wenn es Gesetz wird, dass Dir in Gebieten, wo DVB-T empfangbar ist, der Kauf einer DVB-T Box um 30 Euro zugemutet werden kann und das als technische Empfangsmöglichkeit gilt?

holzi 21.11.2008 09:41

Soweit ist es aber noch nicht - vielleicht müssen wir zwischenzeitlich noch ein paar mal wählen gehen ;)

Satan_666 21.11.2008 09:48

Zitat:

Zitat von holzi (Beitrag 2325706)
Soweit ist es aber noch nicht - vielleicht müssen wir zwischenzeitlich noch ein paar mal wählen gehen ;)

So wie der ORF derzeit finanziell da steht, wird - denke ich - bald eine politische Lösung kommen müssen. Mir persönlich wäre es sowieso auch lieber, wenn die zweite angedachte Lösung umgesetzt würde:

Zitat:

Sicherer - im Sinne des ORF - wäre eine allgemeine Steuer oder Abgabe für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Gemeininteresse unabhängig vom Empfang - wie öffentliche Mittel für Kultureinrichtungen.
Aber ob sich das politisch umsetzen lässt ... :rolleyes:

rev.antun 21.11.2008 10:05

also zum kauf einer technischen einrichtung die dem ORsch und der GIS recht sind, sowie gesetzeskonform (ist/sind) KANN mich keiner zwingen.

und wenn ich KEINEN DVB-T empfänger hab dann kann ich die sender auch ned empfangen punkt aus - aber ich würde gerne in die situation kommen.

mein anwalt freut sich sicher ...


mein wo kommen wir da hin, dann schenken ORF/GIS jedem haushalt einen DVB-T empfänger damit sie kassieren können - na servas na legst die aber nieder :hammer.

barns 21.11.2008 10:08

Zitat:

Zitat von Satan_666 (Beitrag 2325704)
Das Argument "ich sehe ja kein ORF-Programm" ist ja auch heute keines, das vor Gericht irgendeine Relevanz hat. Relevanz hat ausschließlich, ob man ein ORF-Programm technisch empfangen kann. Was willst Du dann tun, wenn es Gesetz wird, dass Dir in Gebieten, wo DVB-T empfangbar ist, der Kauf einer DVB-T Box um 30 Euro zugemutet werden kann und das als technische Empfangsmöglichkeit gilt?

Wenn's mal so weit kommt...
Was heisst "zugemutet werden kann" bzw. "mit überschaubaren Mitteln möglich ist"??
Ist ja wohl ein Witz, dass davon ausgegangen wird, dass man ja relativ einfach "könnte".
Das wäre ja Bananenrepublik-Gesetzgebung in Reinkultur. :mad::mad2::mad2::mad2::mad2::mad:

P.S.: Gleiches Thema: http://www.wcm.at/forum/showthread.php?t=42389&page=42


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