Urteil: Erfolg gegen „fair use“ Klauseln von One

Tarjan · 30.04.2008, 17:29

Der VKI hatte - im Auftrag des BMSK - 4 Klauseln der One-AGB abgemahnt, nachdem One sich aber nicht verpflichten wollte, diese Klauseln in Zukunft zu unterlassen, wurde die Verbandsklage eingebracht. Das Handelsgericht Wien gab dem VKI in allen, das OLG in drei von vier Punkten Recht

Quelle:
http://www.verbraucherrecht.at/devel...ash=b6af3332f9

garfield36 · 05.05.2008, 02:32

Na immerhin, 3 von 4 Klauseln wurden verworfen. Es lebe der VKI!

oitt · 06.05.2008, 06:57

Hört! Hört!

Baron · 06.05.2008, 14:05

Könnt man zusammenfassend erfahren was jetzt nicht erlaubt ist? In Stichworten -ich kann das nicht aus diesem Gewäsch herausfiltern vielleicht gelingt das ja eine der "wissenden"!

30.04.2008, 17:29	#1
Tarjan Quantensingularität Registriert seit: 28.09.2000 Alter: 55 Beiträge: 8.336	Urteil: Erfolg gegen „fair use“ Klauseln von One Der VKI hatte - im Auftrag des BMSK - 4 Klauseln der One-AGB abgemahnt, nachdem One sich aber nicht verpflichten wollte, diese Klauseln in Zukunft zu unterlassen, wurde die Verbandsklage eingebracht. Das Handelsgericht Wien gab dem VKI in allen, das OLG in drei von vier Punkten Recht Quelle: http://www.verbraucherrecht.at/devel...ash=b6af3332f9 ____________________________________ Was ist klein, grün und dreieckig? Ein kleines grünes Dreieck! Bahnübergänge sind die härtesten Drogen der Welt! Ein Zug und du bist weg!

05.05.2008, 02:32	#2
garfield36 Commander Jameson Registriert seit: 12.08.2000 Ort: Wien Beiträge: 6.507 Mein Computer	Na immerhin, 3 von 4 Klauseln wurden verworfen. Es lebe der VKI! ____________________________________ Commander Jameson

06.05.2008, 06:57	#3
oitt Gesperrt Registriert seit: 01.10.2006 Beiträge: 1.189	Hört! Hört!

06.05.2008, 14:05	#4
Baron Der Unvergleichliche Registriert seit: 18.07.2002 Ort: Wien- wo sonst? Alter: 66 Beiträge: 10.166 Mein Computer	Könnt man zusammenfassend erfahren was jetzt nicht erlaubt ist? In Stichworten -ich kann das nicht aus diesem Gewäsch herausfiltern vielleicht gelingt das ja eine der "wissenden"!

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