Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht

spunz · 30.07.2002, 17:23

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat heute per Beschluss die deutsche Marke "Explorer" gelöscht. Bisherige Inhaberin der Marke war die Ratinger Firma Symicron. Zur Begründung der Löschung, die heise online vorliegt, heißt es im Beschluss wörtlich: "Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht."

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-30.07.02-001/

30.07.2002, 17:23	#1
spunz Super-Moderator Registriert seit: 22.03.2000 Beiträge: 9.666	Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat heute per Beschluss die deutsche Marke "Explorer" gelöscht. Bisherige Inhaberin der Marke war die Ratinger Firma Symicron. Zur Begründung der Löschung, die heise online vorliegt, heißt es im Beschluss wörtlich: "Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht." http://www.heise.de/newsticker/data/hob-30.07.02-001/

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