CleanIT - oder man kann gar nicht so viel fressen, wie man speiben möchte

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http://netzpolitik.org/2012/clean-it...gesund-halten/

Woran denkt man als erstes, wenn man das Wort “Internet” hört? Richtig: Terroristen! Zum Glück tut die EU etwas dagegen. Mit dem Clean IT Projekt will die Kommission die “terroristische Nutzung des Internets einschränken” und die “illegale Nutzung des Internets bekämpfen”.

Clean IT Projekt: Das saubere Internet

Das Projekt geht auf die Terror-Bekämpfer von fünf EU-Staaten zurück: Niederlande (Nationaler Koordinator für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit), Deutschland und Großbritannien (jeweils Innenministerium), Belgien (Koordinationsstelle zur Bewertung der Bedrohungslage) und Spanien (Nationales Anti-Terrorismus-Zentrum). Die haben sich mit Europol zusammen geschlossen und Geld von der Europäischen Kommission für ihr Projekt beantragt. Im Mai wurden im Rahmen des Programms Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung ca. 400.000 Euro an Steuergeldern gewährt.

Ein Problem bei der Kooperation hat man auch schon ausgemacht:

Noch ein Problem:

Zur Lösung dieser Probleme hat man eine Liste mit 23 Schritten erarbeitet. Dazu zählt zum Beispiel die freiwillige Änderung der Geschäftsbedingungen von Providern, um auch gegen “unerwünschte Inhalte” vorgehen zu können. Dann funktionieren “notice and take-down” und Provider-Haftung besser. Oder auch technische Lösungen wie “Popup-Systeme” und “Referrer-Seiten”, die mal eben die Netzneutralität abschaffen würden. Weiterhin auf der Wunschliste: Ein Klarnamenszwang. Man wünscht auch “spezialisierte Gerichte und Staatsanwaltschaften”. Und obwohl man betont “nicht-legislativ” ist, sind auch “Gesetzgebung und Regulierung” auf der Liste.

Dem Vernehmen nach sind einige der beteiligten Provider sehr unglücklich mit diesem Protokoll, sie fühlen sich nicht korrekt wiedergegeben.

die freie Meinungsäußerung bzw. freies Internet zB. beim Arabischer Frühling oder in China sind natürlich erstrebenswert, aber bei uns bitte nicht, so liest sich das für mich

Die Homepage des Projekt http://www.cleanitproject.eu/index.html