Oberlandesgericht Wien lehnt Vergütung auf HD ab.

[Inzersdorfer]

http://www.heise.de/newsticker/meldu...b-1404865.html

06.01.2012 16:20

Eine am Donnerstag bekannt gewordene Gerichtsentscheidung bestätigt, dass auf in Österreich verkaufte Festplatten keine Urheberrechtsabgabe entrichtet werden muss. Das Oberlandesgericht Wien hat mit seinem Spruch die von sieben Verwertungsgesellschaften verlangte "Leerkassettenvergütung" auf Festplatten abgelehnt. Damit wurde dem Kläger Hewlett-Packard Recht gegeben und eine vorangegangene Entscheidung des Handelsgerichts Wien bestätigt. Eine Revision beim Obersten Gerichtshof wurde aber zugelassen. Diesen Rechtsweg wollen die unterlegenen Verwertungsgesellschaften nun nehmen.

(Das ist die Fortsetzung dieses Threads aus dem Jahr 2010:http://www.wcm.at/forum/showthread.p...er-240155.html)

[Christoph]

Na klar, man muß kämpfen bis zum bitteren Ende, hoffentlich schließt sich der Oberste Gerichtshof den anderen Gerichten an.

Bin gespannt worauf sie dann kommen?

[Inzersdorfer]

Der OGH hat schon 2005 und 2009 dagegen entschieden, anscheinend glaubt man bei den Verwertungsgesellschaften der "steter Tropfen höhlt den Stein" Spruch ließe sich auch auf den OGH anwenden. Da wär ich für einen neuen Paragraphen gegen mutwilliges Klagen;
ok, ich versteh schon, sowas geht nicht, charmant währs aber.

[Christoph]

Wie Du schriebst, steter Tropfen ..., aber sie versuchen´s immer wieder, sie haben ja genug Geld und wahrscheinlich auch eigene Rechtsanwälte.

Es ist nur mühsam für Händler und Kunden, Gebühr zahle, warte und dann rückfordern; die Händler werden ja rückfordern, aber ob´s alle betroffenen Kunden tun?

[Inzersdorfer]

Na bei der Nachrichtenpolitik wohl nicht, auf derstandard.at und diepresse.com ist davon nix zu finden.
Aber der Spruch wurde ja am Donnerstag Nachmittag bekannt, da warens wohl schon ab in den Feiertag,
nur die Piefke in ihrem Strebertum wollen so etwas nicht einsehen und berichten auch am Feiertag, tststs.

[Baron]

...und siehe -manchmal sind auch unsere Strebsamen Nachbarn zu etwas gut- wenn auch selten! Im ganzen aber eine Erfreuliche Nachricht-danke!

[fredf]

Zitat von Christoph

die Händler werden ja rückfordern

Wohl nur die Händler, welche die Abgaben für den Autonomen Tarif gezahlt haben. Die Händler die den Vertragstarif gewählt haben (ist um einiges günstiger, jedoch ist Bestandteil des Vertrages, dass sie nichts zurückfordern dürfen), wenn der OGH das Urteil bestätigt, durch die Finger schauen.

[Baron]

Tjo, no risk no fun (Rückerstattung) wobei das natürlich wieder die ersten sein werden die jammern!