Rundfunkgebühren für internetfähigen Computer rechtens

Christoph · 20.02.2009, 21:13

Es wird immer lustiger.

Quelle: http://news.magnus.de/artikel/90118

Zitat:

Für einen internetfähigen Computer sind Rundfunkgebühren fällig, wenn der Besitzer nicht schon für normale Rundfunkgeräte zahlt. Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Würzburg gestern bekanntgegeben (Az. W 1 K 08.1886).

Natürlich bezahlen wir alle ... (Quelle: GEZ)Laut des Urteils spielt es dabei keine Rolle, wenn in dem Rechner weder eine Soundkarte noch Programme zur Aufzeichnung von Rundfunksendungen installiert seien. Dies gelte auch bei beruflich genutzten Computern. Im konkreten Fall stellte das Gericht fest, dass die privaten Rundfunkgeräte eines Gesellschafters nicht auf den geschäftlich genutzten PC der Gesellschaft anzurechnen seien.

Die Installation von Hard- und Software stelle keinen besonderen zusätzlichen technischen Aufwand dar, sodass der PC gebührenpflichtig zum Empfang bereitgehalten werde. Unerheblich sei auch, ob der PC primär zu anderen Zwecken wie zum Beispiel Textverarbeitung oder E-Mail verwendet wird. Die Nutzung von Internet-PCs zum Rundfunkempfang sei hingegen nicht vollkommen untypisch, sondern setze sich vielmehr weiter durch.

Die PC-Gebühr stehe auch mit dem Verfassungsrecht in Einklang, so das Gericht weiter. Es liege kein Eingriff in das Grundrecht auf Informationsfreiheit vor, da die PC-Gebühr weder darauf ziele noch ihrer Höhe nach geeignet sei, nutzungswillige Interessenten von Informationen aus bestimmten Internet-Quellen fernzuhalten.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die Gebührenpflicht für internetfähige PCs gilt seit dem 1. Januar 2007.

Mein Vorschlag dazu: jeder Mensch, ab der Geburt, hat Rundfunkgebühren zu entrichten, er hat ja Ohren mit denen er Sendungen hören könnte.

Baron · 20.02.2009, 23:57

Hm -betrifft aber in erster Linie Deutschland-wie ich das sehe!
Müsste bei uns noch durchgefochten werden-oder hab ich einen Wiederanschluß (heim ins Reich...) übersehen?

holzi · 21.02.2009, 00:12

Seuchen breiten sich aus...also kommts auch zu uns

Zitat:

Jeder Mensch, ab der Geburt, hat Rundfunkgebühren zu entrichten, er hat ja Ohren mit denen er Sendungen hören könnte.

2 Augen, 2 Ohren, also 4 mal zahlen, oder besser gleich 10fach, irgendwelche Gründe werden denen schon noch einfallen..

Baron · 21.02.2009, 00:16

Abwarten -Tea time!

Kein Grund in übertriebene Panik zu verfallen!

Christoph · 21.02.2009, 13:04

Also da wäre ich nicht so sicher, wenn´s um´s Abkassieren ohne Leistung, geht sind die, besonders staatsnahen, Betriebe seeeeeehr erfinderisch.
Und wenn dann auch noch PCs, die ja fast keiner mehr braucht, betroffen sind, geht´s doppelt leicht.

rev.antun · 24.02.2009, 12:40

pffff - da gab es erst vor kurzem eine entscheidung vom verwaltugungsgericht das rundfunktgebühr bei PC NICHT zulässig ist!

war bei dem haberer mit seinem laptop ende 2008 - guten morgen

Christoph · 24.02.2009, 22:17

Wenn das stimmt hat Österreich die praxisorientierteren Richter.

Kannst Du mal einen Link posten?

rev.antun · 27.02.2009, 11:12

das stimmt - ist sogar in einem der NEWS threads ...

21.02.2009, 13:04	#5
Christoph Mod, bin gerne da Registriert seit: 09.11.1999 Ort: W, NÖ Alter: 74 Beiträge: 13.646	Also da wäre ich nicht so sicher, wenn´s um´s Abkassieren ohne Leistung, geht sind die, besonders staatsnahen, Betriebe seeeeeehr erfinderisch. Und wenn dann auch noch PCs, die ja fast keiner mehr braucht, betroffen sind, geht´s doppelt leicht. ____________________________________ Liebe Grüße Christoph Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen. (Heinrich Heine)

24.02.2009, 22:17	#7
Christoph Mod, bin gerne da Registriert seit: 09.11.1999 Ort: W, NÖ Alter: 74 Beiträge: 13.646	Wenn das stimmt hat Österreich die praxisorientierteren Richter. Kannst Du mal einen Link posten? ____________________________________ Liebe Grüße Christoph Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen. (Heinrich Heine)

20.02.2009, 23:57	#2
Baron Der Unvergleichliche Registriert seit: 18.07.2002 Ort: Wien- wo sonst? Alter: 66 Beiträge: 10.166 Mein Computer	Hm -betrifft aber in erster Linie Deutschland-wie ich das sehe! Müsste bei uns noch durchgefochten werden-oder hab ich einen Wiederanschluß (heim ins Reich...) übersehen?

21.02.2009, 00:16	#4
Baron Der Unvergleichliche Registriert seit: 18.07.2002 Ort: Wien- wo sonst? Alter: 66 Beiträge: 10.166 Mein Computer	Abwarten -Tea time! Kein Grund in übertriebene Panik zu verfallen!

24.02.2009, 12:40	#6
rev.antun Inventar Registriert seit: 02.04.2002 Alter: 61 Beiträge: 5.198 Mein Computer	pffff - da gab es erst vor kurzem eine entscheidung vom verwaltugungsgericht das rundfunktgebühr bei PC NICHT zulässig ist! war bei dem haberer mit seinem laptop ende 2008 - guten morgen

27.02.2009, 11:12	#8
rev.antun Inventar Registriert seit: 02.04.2002 Alter: 61 Beiträge: 5.198 Mein Computer	das stimmt - ist sogar in einem der NEWS threads ...

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