Die Piraten kommen!

Die Piratenparteien kommen

Die Schweden machtens vor, in anderen Ländern zieht man nach: in den USA und in Frankreich gründeten sich Piratenparteien, die Belgier und Italiener zogen ebenfalls nach. In Deutschland laufen Planungen, in Österreich ging man alles etwas pragmatischer an. Erfolge solcher Parteien mit relativ begrenztem Parteiprogramm waren bislang selten, man sollte die Wirkung auf die etablierten Parteien hingegen auch nicht unterschätzen.

Bei der belgischen Piratenpartei findet sich bislang wenig Information: Man wendet sich, wie von der schwedischen Partei bekannt, gegen die weitere Verschärfung von Copyright und Urheberrechten, lehnt die überbordenden Patentierungsmöglichkeiten ab und setzt sich für einen verstärkten Schutz der Privatsphäre ein. Über Mitgliedszahlen vermeldet die Seite nichts.

In Frankreich formierte sich im Rahmen der Proteste gegen die Copyright-Reform DAVIDSI ebenfalls eine Piratenpartei - über 2100 "aktive Piraten" vermeldet man dort. Auch hier sind Inhalte noch spärlich gesät, mit der aktuellen Debatte um das französische Urheberrecht dürften die Aktivisten jedoch zahlreiche Anknüpfungspunkte finden, in denen sie sich in die Diskussion einschalten können.

Vergleichsweise professionell und aufgeräumt sieht es in den USA wie auch in Italien aus. Auch hier scheint die Resonanz jedoch noch relativ gering. In Großbritannien hingegen scheint das Adjektiv "unglücklich" für den Start noch schwach gewählt: Inhalte sind keine zu finden, das Design ist mehr als armselig, und außer einem leeren Forum und dem unvermeidlichen Paypal-Button ist von Vernetzung und Interaktion wenig zu sehen - die erste Assoziation ist nicht die einer Gründungsinitiative, sondern die einer der bekannten Abzockseiten mit aktuellem Thema.

Den Fehler, mit einer überhastet erstellten Seite und ohne Konzept eine entsprechende Gründungsinitiative zu starten, beging man in Deutschland nicht. Wohlweislich beschränkte man sich auf ein Forum, um Ziele, Satzung und Vorgehensweise zu erörtern und Informationen zusammenzutragen.

Am pragmatischsten ging man unterdessen das Problem in Österreich an. Die Kommunistische Partei deklarierte kurzerhand die Ziele der diversen Pirateninitiativen als jene, die sie schon seit Jahren vertritt. Unter www.piratenpartei.at findet man die KPÖ, die durchaus auf der Höhe der Zeit Konzepte geistigen Eigentums, DRM und Überwachungswahn thematisiert.

Durch den Erfolg der schwedischen Vorreiter - über 7.000 Mitglieder kann die Initiative inzwischen verzeichnen - wird es natürlich attraktiv, schnell auf den Zug aufzuspringen. Wenn dies ohne Konzept und ohne seriöse Organisation passiert, könnte sich das jedoch schnell als Schuss ins eigene Bein erweisen - mit den Gründungsinitiativen wird dann womöglich einer der häufigen Versuche assoziiert, mittels aktuellem Thema schnell eine Seite aus dem Boden zu stampfen, Traffic zu generieren und Geld einzusammeln. Bislang wurde das weitgehend vermieden, die britische Webseite läßt jedoch schlimmes befürchten.

Generell ist bislang der Erfolg von Parteien mit mehr oder weniger einem Programmpunkt begrenzt gewesen. Den Wandel von einer Themenpartei zur etablierten politischen Kraft haben in Deutschland bislang nur die Grünen geschafft. Unterschätzen sollte man die Initiativen jedoch keinesfalls: die tangierten Themenbereiche sind Schlüsselthemen der heutigen Gesellschaft, und der Einfluß, die die Randgründungen auf etablierte Parteien haben, ist nicht wegzudiskutieren. In Schweden nehmen sich jedenfalls die großen Volksdparteien dem Thema Urheberrecht und Filesharer-Kriminalisierung inzwischen auf eine andere Weise an als noch vor einem Jahr. In Deutschland sind es vor allem die Jugendorganisationen der weniger reaktionären Parteien, welche das Thema in einem zunehmenden Maß aufgreifen.


Nun steht fest, welcher Partei ich meine Stimme geben werde