Abkehr vom Westen

[kikakater]

"Alptraum ohne Ende" im Irak

Schon vor drei Jahren hatte Sanchez gesagt, dass die USA "niemals" mit einem so langen Andauern der Kämpfe gerechnet hätten. Eine Entwicklung wie im Vietnam schloss Sanchez damals aber aus.

US-Armee tötet 15 Frauen und Kinder

Die US-Armee äußerte ihr Bedauern über den Tod der Zivilisten. "Terroristen" brächten unschuldige irakische Frauen und Kinder durch ihre Handlungen und Anwesenheit absichtlich in Gefahr, sagte der Sprecher.

US-Ansehen in der Türkei am Tiefpunkt

Bereits am Donnerstag wurde der türkische Botschafter in Washington zu Konsultationen zurückgerufen. Der Oberkommandierende der türkischen Marine, Admiral Metin Atac, stornierte einen für kommende Woche geplanten Besuch in den Vereinigten Staaten. Erwogen wird auch die Absage gemeinsamer Militärmanöver mit den US-Streitkräften. Erdogans Besuch bei George W. Bush im November stehe ab sofort ebenfalls infrage.

Abwehrschild schützt nicht vor Streit

Die USA haben mit Russland keine Verständigung bezüglich der US-Raketenabwehrpläne für Mitteleuropa erzielt. Das gab US-Außenministerin Condoleezza Rice am Freitag in Moskau bekannt. Russland sieht die für Polen und Tschechien vorgesehene amerikanische Raketenabwehr als Bedrohung seiner Sicherheit und hat die Aufkündigung eines weiteren Abrüstungsvertrages ins Spiel gebracht. Der vor zwanzig Jahren zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag über die Verschrottung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen müsse auch für andere Länder gelten, forderte Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Rice. Sonst werde Russland aus dem Vertrag austreten müssen.

Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates waren nach längerer Wartezeit von Putin in dessen Datscha bei Moskau empfangen worden und anschließend mit ihren russischen Ressortkollegen Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow zu Gesprächen zusammengetroffen. Die russische Militärführung hatte bereits Anfang des Jahres den INF-Vertrag infrage gestellt. Der Vertrag regelte die Vernichtung aller Raketen der beiden Supermächte mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Putin sagte, Länder unmittelbar vor der russischen Grenze hätten "im Gegensatz zu uns das Recht, solche System zu entwickeln, was sie auch tun".

Russland: Raketenschild auf Eis legen

Die russische Führung forderte die USA auf, die Pläne für die Raketenabwehr in Mitteleuropa so lange einzufrieren, bis man eine Einigung getroffen habe. Halte sich Washington nicht daran, müsse Moskau Gegenmaßnahmen unternehmen, "um die Gefahr zu neutralisieren", sagte Lawrow. Die Raketenabwehr gilt als ein vorrangiges Projekt von US-Präsident George W. Bush, das er vor seinem Ausscheiden aus dem Amt Anfang 2009 noch realisieren will.

TV-Duell: Kaczynski ging k.o.

Leere Versprechen

Tusk konzentrierte sich in der Elefantenrunde vor allem auf die einstigen Wahlversprechen Kaczynskis. Wo denn die versprochenen drei Millionen neuer Wohnungen seien, der Ausbau des Autobahnnetzes und der schlanke Staat mit eingesparten Verwaltungskosten angesichts der hohen Ausgaben für die Kanzleien von Regierungschef und Staatspräsident und für die Antikorruptionsbehörde. "Das sind Planungen für acht Jahre", widersprach der beleidigt wirkende Regierungschef.

Als Kaczynski wiederum Tusk wegen der Härten des Wirtschaftsliberalismus attackierte, konterte dieser mit den zwei Millionen polnischer Arbeitsemigranten, "die das liberale Wirtschaftssystem in Großbritannien und Irland gewählt haben".

Getrübte Beziehungen

Kaczynski betonte, Polen habe gute Beziehungen zum Nachbarland Deutschland, die lediglich durch die Aktivitäten der Vertriebenenverbände getrübt würden. Tusk hielt dem Regierungschef entgegen, die Beziehungen zu Deutschland seien so schlecht, wie seit Jahren nicht. Tusk prangerte die Entscheidung der Regierung, bis Ende 2008 polnische Truppen im Irak zu stationieren, als unverantwortliches Risiko an. Kaczynski konterte, dank des engen Bündnisses mit den USA werde Polen international beachtet.