Meinungsfreiheit, oder was?

Chesus · 02.03.2006, 19:41

Hallo,

hab grad dieses ---> http://www.heise.de/newsticker/meldung/70241 gefunden. Sollt net schon irgendwo anders darüber ein Threat sein: Wie soll das zu verstehen sein?
Ist dann auch ein Bürgermeister einer Stadt verantwortlich, wenn jemand innerhalb der selbigen etwas rufschädigendes von sich gibt?

Gut es ist jetzt kein endgültiges Urteil, sondern nur von einem Landgericht und noch nichtmal das in schriftlicher Form, aber wenn sowas zur Praxis werden sollte, dürfte wohl kein vernünftiger Mensch mehr ein Forum betreiben.

v.V. Chesus

sloopy · 02.03.2006, 20:58

wenn man das beobachtet, wie langsam aber sicher in der EU die Bürgerrechte immer mehr beschnitten werden, wird einem schon mulmig.
Irgendwann in der Zukunft haben wir dann die Diktatur der so genannten "Demokratischen " Behörden. Dann lebt wieder die Gestapo auf.

Christoph · 02.03.2006, 22:07

Es zeichnet sich, wie sloopy schreibt, ein immer geringeres Demokratieverständnis und eine immer mehr eingschränkte Meinungsfreiheit innerhalb der EU ab. Traurig

Wundert mich aber nicht, die "Verantwortlichen" sitzen weitab von den Bürgern und sind, siehe EU-Kommission, keineswegs demokrat. gewählt, können aber über die Köpfe hinweg bestimmen.
Das EU-Parlament, zwar von den Bürger gewählt, wird, scheint´s mir, mit "Auslauf- oder Nebenpolitikern" beschickt.
Und wenn die Kommission nur lange genug sudert wird alles irgendwann beschlossen, siehe Datenspeicherung. Und das muß dann auf nationaler Ebene umgesetzt werden.

Ich habe rel. viel mit EU-Directiven und -Verordnungen zu tun und bin immer wieder verwundert was da alles verordnet wird.

02.03.2006, 19:41	#1
Chesus Veteran Registriert seit: 06.01.2002 Alter: 44 Beiträge: 357	Meinungsfreiheit, oder was? Hallo, hab grad dieses ---> http://www.heise.de/newsticker/meldung/70241 gefunden. Sollt net schon irgendwo anders darüber ein Threat sein: Wie soll das zu verstehen sein? Ist dann auch ein Bürgermeister einer Stadt verantwortlich, wenn jemand innerhalb der selbigen etwas rufschädigendes von sich gibt? Gut es ist jetzt kein endgültiges Urteil, sondern nur von einem Landgericht und noch nichtmal das in schriftlicher Form, aber wenn sowas zur Praxis werden sollte, dürfte wohl kein vernünftiger Mensch mehr ein Forum betreiben. v.V. Chesus

02.03.2006, 20:58	#2
sloopy Veteran Registriert seit: 06.03.2001 Alter: 78 Beiträge: 262	wenn man das beobachtet, wie langsam aber sicher in der EU die Bürgerrechte immer mehr beschnitten werden, wird einem schon mulmig. Irgendwann in der Zukunft haben wir dann die Diktatur der so genannten "Demokratischen " Behörden. Dann lebt wieder die Gestapo auf. ____________________________________ Wer zugibt nichts zu wissen ist der wahrhaft Weise

02.03.2006, 22:07	#3
Christoph Mod, bin gerne da Registriert seit: 09.11.1999 Ort: W, NÖ Alter: 74 Beiträge: 13.646	Es zeichnet sich, wie sloopy schreibt, ein immer geringeres Demokratieverständnis und eine immer mehr eingschränkte Meinungsfreiheit innerhalb der EU ab. Traurig Wundert mich aber nicht, die "Verantwortlichen" sitzen weitab von den Bürgern und sind, siehe EU-Kommission, keineswegs demokrat. gewählt, können aber über die Köpfe hinweg bestimmen. Das EU-Parlament, zwar von den Bürger gewählt, wird, scheint´s mir, mit "Auslauf- oder Nebenpolitikern" beschickt. Und wenn die Kommission nur lange genug sudert wird alles irgendwann beschlossen, siehe Datenspeicherung. Und das muß dann auf nationaler Ebene umgesetzt werden. Ich habe rel. viel mit EU-Directiven und -Verordnungen zu tun und bin immer wieder verwundert was da alles verordnet wird. ____________________________________ Liebe Grüße Christoph Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles seine Bemerkungen. (Heinrich Heine)

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