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Alt 07.03.2013, 17:23   #1
Baron
Der Unvergleichliche
 
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Daumen runter Wiener Volksbefragung hat begonnen

Die Wiener Volksbefragung hat heute, Donnerstag, offiziell begonnen. Das bedeutet konkret: Nun haben auch jene Annahmestellen geöffnet, bei denen der Stimmzettel persönlich ausgefüllt bzw. abgegeben werden kann. Die insgesamt 52 Lokale haben bis Samstag geöffnet. Zudem besteht weiterhin die Möglichkeit zur Teilnahme via Briefwahl. Von ihr haben am Donnerstag unter anderem Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und die Mitglieder der rot-grünen Stadtregierung Gebrauch gemacht (siehe Video unten).
Der Stadt- und die Ressortchefs luden zu einem Medientermin am Rathausplatz, um dort ihre Kuverts in einen Briefkasten zu befördern. Häupl verteidigte bei dieser Gelegenheit die Befragung - die zuletzt sowohl von der Opposition als auch von Politologen kritisiert worden war. So wurde den Stadt-Verantwortlichen unter anderem vorgeworfen, sie hätten "No-na-Fragen" für das Plebiszit ausgewählt.

Die Mitglieder der Wiener Stadtregierung gaben am Donnerstag ihren Stimmzettel ab

Häupl kann Kritik nicht nachvollziehen

"Es tut mir leid, ich kann das nicht nachvollziehen", beteuerte Häupl. Es handle sich um keinen Missbrauch der direkten Demokratie. "Es geht in Wien um absolute Zukunftsfragen", versicherte er. Er könne sich zum Beispiel nicht vorstellen, was daran falsch sei, wenn man frage, ob sich Wien für Olympische Spiele bewerben solle.
Die Regierung werde sich an das Ergebnis jedenfalls halten, versprach der Bürgermeister. Was passiere, wenn die Wiener zum Beispiel für Privatisierungen seien, wollte Häupl noch nicht verraten: "Dann unterhalten wir uns darüber, wenn es so weit ist."
....
http://kurier.at/chronik/wien/die-wiener-volksbefragung-hat-begonnen-haeupl-es-geht-um-zukunftsfragen/4.518.652


Das ist die Häupelsche Definition von "Verbindlich!" Nach dem Motto "wenns mir recht ist -ists verbindlich"!
Eigentlich gehört der permanent abgewatscht -24/7 natürlich!


Habe schon meinen Stimmzettel platziert- im Mistkübel -also dort wo er hingehört!

Kleine Selbsterkenntnis?

Wenn ich es mache, ist es demokratiepolitisch bedenklich!

Stimmt!

Geändert von Baron (07.03.2013 um 17:29 Uhr).
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