Zitat:
Zitat von Christoph
Die ganze Debatte ist müßig, wie LouCypher schon schrieb.
Es gibt Gesetze in allen Staaten und das Patentrecht, jeder Hersteller versucht seine Rechte möglichst umfangreich zu schützen um damit anschließend Geld zu verdienen.
Wenn einer nachbaut und ein Patent verletzt sichert sich der Patentinhaber seine Rechte, um eben zu verdienen.
Was man sich schützen lassen kann ist jeweils in den Patent-/Musterschutzrechten verankert.
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Da genau liegt das Problem. Die Patentanmelder gehen mit den Ansprüchen immer über das hinaus, was patentfähig ist. Die Patentämter sind letztlich nicht imstande, eine Anmeldung so zu zerpflücken, dass Troll - Patente schon bei der Prüfung durch das Patentamt als Trolle erkannt werden.
Wird der Patentschutz erteilt, dann gibt es ein möglicherweise "schwaches" Patent. Aber dieses Patent einfach zu ignorieren, das ist eben doch riskant. Sicher ist es trotzdem nicht, dass das Patent in einem Streitverfahren fällt. Denn „
Vor Gericht und auf hoher See sind wir allein
in Gottes Hand“
Der rechtlich korrekte Weg wäre, das Patent anzufechten. Bis aber so ein Verfahren abgeschlossen ist, vergehen einige Jahre. Dann ist diese Technologie möglicherweise schon gar nicht mehr interessant.
Patentfähigkeit bedeutet, dass die Idee wirklich neu ist und dem Stand der Technik voraus ist. Und das ist eine Definition, über die man im Einzelfall immer wieder streiten kann. Viele technische Merkmale des i-Phone hat es doch sicher schon vorher gegeben, zB Touchscreen. Darum lässt sich Apple auch gar nicht auf technologische Patente ein, sondern beruft sich schlicht und einfach auf das Design, die äußere Form.