Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt 09.05.2007, 15:37   #23
schichtleiter
Gast
 
Beiträge: n/a


Standard

Es handelt sich hierbei genau wie bei Brasilien um Generika. Die Originalhersteller würden bei einer Preissenkung nie mistspielen

btw:
Zitat:
Die WHO sieht Brasilien hingegen zur Zwangslizenzierung berechtigt. Der Patentbruch wird dort ausdrücklich begrüßt, der Einsatz günstiger Generika in Entwicklungsländern gefordert.
Zwangslizenzen sieht übrigens auch § 85 des deutschen PatG in derartigen Fällen vor; ich nehme an auch im österreichischen Gesetz wird es eine Entsprechung geben.
Also: alles gesetzlich korrekt abgelaufen.

Und über die Forschung müssen wir garnicht reden, solange die Pharmaindustrie doppelt soviel für Marketing wie für Forschung ausgibt.

edit: Schon gefunden, österreichisches Patentgesetz:
Zitat:
Original geschrieben von ris.bka.gov, Österreichisches Patentgesetz 1970, §36 Abs. 5
Ist die Erteilung einer Lizenz an einer patentierten Erfindung
im öffentlichen Interesse geboten, hat jedermann für seinen Betrieb
Anspruch auf eine nicht ausschließliche Lizenz an der Erfindung. Der
diesbezügliche Anspruch der Bundesverwaltung ist hingegen an keinen
Betrieb gebunden.
Das Theater ist also völlig unangebracht, bei uns würde in einer solchen Situation genau dasselbe passieren.
  Mit Zitat antworten