Zitat:
Original geschrieben von abcxyz
Was genau kann er?
Haft, Geldstrafe?
Angenommen im schlimmsten Fall, wenn Richter und Anwalt und Provider unter einer Decke stecken? *nur mal angenommen*
Danke.
|
Richter und Anwälte dürfen nicht unter einer Decke stecken.
Im Ernst: So lange niemand konkret einen Fall kennt, wo solch ein Verstoss gegen die AGB zur Anzeige gebracht wurde oder gar vor Gericht landete, wird dir niemand eine halbwegs verbindliche Antwort geben können. Das fängt schon damit an, als was so ein Verhalten laut Strafgesetzbuch zu werten ist. Selbst wenn hier drei Juristen posten würden, kämen wahrscheinlich fünf Rechtsmeinungen heraus.
Ich persönlich bezweifle, dass ein Provider überhaupt jemals diesen Weg gegangen ist. Aber sollte ich mich da irren, bitte posten.
Gruß
Wembley