Zitat:
Original geschrieben von ChRoM at
Das Gegenteil ist der Fall. Bei einer europaweiten Abstimmung gibt es keine Nationalstaaten die "weggestimmt" würden. Es gibt europäische Wähler die entweder für oder gegen die Verfassung stimmen. Völlig unabhändig davon in welchem Land sie leben. Die jetztige Situation ist die, dass theoretisch der kleinste aller Nationalstaaten alle 24 anderen mit seinem Nein überstimmen kann. Das findest Du demokratisch?
Stell Dir das System mal auf Österreich umgelegt vor: Es ist Nationalratswahl, Rot-Grün hat österreichweit eine Mehrheit. Aber es kommt keine Regierung zustande, weil das Veto eines einzigen schwarzen Bundeslandes ausreicht um eine Rot-Grüne Regierung zu verhindern. Wäre doch absurd. Und das ist es auf europäische Ebene umgelegt genauso.
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na wie ist das dann z.B. mit den zweisprachigen Ortstafeln in Kärtnen. Lassen wir doch die Bürger der betroffenen Gemeinden abstimmen? Wäre nach deiner sicht demokratisch, aber...
wenn die Österreichische Verfassung grundlegend geändert wird, dann möchte ich das entscheiden, und nicht ind Hände eines Letten oder Polen oder sonst eines Europäers geben.