WCM Forum

WCM Forum (http://www.wcm.at/forum/index.php)
-   News & Branchengeflüster (http://www.wcm.at/forum/forumdisplay.php?f=57)
-   -   Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht (http://www.wcm.at/forum/showthread.php?t=64770)

spunz 30.07.2002 17:23

Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit gelöscht
 
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat heute per Beschluss die deutsche Marke "Explorer" gelöscht. Bisherige Inhaberin der Marke war die Ratinger Firma Symicron. Zur Begründung der Löschung, die heise online vorliegt, heißt es im Beschluss wörtlich: "Die Markeninhaberin war nach Überzeugung der Markenabteilung im Zeitpunkt der Anmeldung der gegenständlichen Marke am 22.09.1995 bösgläubig. Als Fälle der Bösgläubigkeit kommen allgemein die Tatbestände der Markenerschleichung, der Sperrmarke und der Hinterhaltsmarke in Betracht."

http://www.heise.de/newsticker/data/hob-30.07.02-001/


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 08:12 Uhr.

Powered by vBulletin® Copyright ©2000 - 2026, Jelsoft Enterprises Ltd.
© 2009 FSL Verlag