WCM Forum

WCM Forum (http://www.wcm.at/forum/index.php)
-   News & Branchengeflüster (http://www.wcm.at/forum/forumdisplay.php?f=57)
-   -   Österreichs Regierung will Abgabe auf Festplatten (http://www.wcm.at/forum/showthread.php?t=244301)

Christoph 18.04.2012 18:33

Österreichs Regierung will Abgabe auf Festplatten
 
Zitat:

Die österreichische Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) will noch dieses Jahr eine Urheberrechts-Abgabe auf Festplatten einführen. Das Geld soll den Verwertungsgesellschaften zugute kommen. Diese klagen über einen Rückgang der Einnahmen aus der so genannten Leerkassettenvergütung, weil weniger CD- und DVD-Rohlinge verkauft werden. Die Einnahmen aus Abgaben auf Speicherkarten, MP3-Player, Mobiltelefone und dergleichen würden den Rückgang nicht wettmachen.

Die Verwertungsgesellschaften haben schon mehrmals versucht, eine Abgabe auf Festplatten durchzusetzen. Der Oberste Gerichtshof (OGH) des Landes hat diesem Ansinnen im Jahr 2005 und erneut 2009 eine Absage erteilt, gegenwärtig muss er sich ein drittes Mal mit dem Thema befassen. Die Verwerter fordern je nach Größe und Funktionsvielfalt der Festplatte bis zu 43,74 Euro. Schmied will nun das Urheberrecht novellieren und damit eine gesetzliche Grundlage für neue Gebühren schaffen um "die Ergiebigkeit der Einnahmequellen wiederherzustellen."

Justizministerin Beatrix Karl vom Koalitionspartner ÖVP sieht ebenfalls Handlungsbedarf beim Urheberrecht und begrüßt Schmieds "Engagement im Interesse der Künstler." Die Nationalratsabgeordneten der ÖVP würden das Thema kommende Woche diskutieren. "Eine Festplattenabgabe ist einer der Punkte, die man diskutieren muss. Gerade für Österreich als Kunst- und Kulturland ist es wichtig, geistiges Eigentum auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen", meint Karl. Eine interministerielle Arbeitsgruppe ist bereits eingesetzt. (Daniel AJ Sokolov) / (ssu)
Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldu...n-1542222.html

Es geht wieder munter weiter. :eek:

Baron 18.04.2012 19:17

Da hat die Contend Mafia wohl wieder das Börserl gezückt....
Da ists ja auch erklärlich warum das Transparenzgesetz zur Parteienfinanzierung noch immer auf sich warten lässt.
Von wegen "an-füttern verboten"!:ms:

Blaues U-boot 18.04.2012 19:17

Zitat:

Justizministerin Beatrix Karl vom Koalitionspartner ÖVP sieht ebenfalls Handlungsbedarf beim Urheberrecht und begrüßt Schmieds "Engagement im Interesse der Künstler."
von jedem euro, welcher durch diese fantasiesteuer eingenommern wird, sehen die künstler doch maximal nen cent ....

Baron 18.04.2012 19:48

Eben! Aber die "middle man" die nix anderes Tun außer fordern und Kassieren-die streifen ein -aber bestimmt kommen gleich einige die auch das verteidigen!

ZombyKillah 18.04.2012 19:53

Zitat:

von jedem euro, welcher durch diese fantasiesteuer eingenommern wird, sehen die künstler doch maximal nen cent ....
Aber dass ist ja nur, weil die geringen Einnahmen gerade mal die Verwaltungskosten decken *gg*

Also wenn unsere Verwertungsgesellschaft jetzt wirklich schon 3x illegal Gebühren auf Festplatten erhoben hat ... und jedes Mal eine am Deckel bekommen hat ... sollte die Staatsanwaltschaft vielleicht einmal überprüfen ob nicht versuchter Betrug vorliegt ...
oder zumindest einmal eine Verwarnung austeilen

... jetzt kommt es mir erst ... warum bekommen die Verwertungsgesellschaften diese Gelder???
Die sollten doch direkt an die Künstler gehen??? Da gibts/gabs ja eine eigene Staatliche Organisation dafür ... ? oder irre ich mich jetzt komplett
Bekommen jetzt jene, welche unsere Künstler ausnutzen auch noch deren Staatliche Förderungen?

mind 18.04.2012 22:49

Des find ich witzig.

Gerade für Österreich als Kunst- und Kulturland ist es wichtig, geistiges Eigentum auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen", meint Karl.

Als ob eine Zwangsgebuehr, das geistige Eigentum schuetzen koennte!
Und wegen Kunst- und Kulturland, wer hat sich des wieder ausgedacht??

Die Lobbyisten brauchen wohl eine Daseinsberechtigung, das immer solche Forderungen kommen.

FritzS 19.04.2012 08:49

Zitat:

Die Verwerter fordern je nach Größe und Funktionsvielfalt der Festplatte bis zu 43,74 Euro. Schmied will nun das Urheberrecht novellieren und damit eine gesetzliche Grundlage für neue Gebühren schaffen um "die Ergiebigkeit der Einnahmequellen wiederherzustellen."
Sieht wieder nach Abzocke aus!
Wenn nur die Künstler selbst und zwar Alle, was davon hätten!
Eine grundlegende Reform des Urheberrechts wäre längst überfällig.


PS: Und wer sind denn "unsere" Lobbyisten?

Christoph 19.04.2012 09:52

Bereits vom OGH abgelehnt wird jetzt ein anderer Weg gesucht, üner Gesetzesänderung; und dann vergehen wieder Jahre bis wieder ein Gericht das Gesetz beanstandet. :utoh:

Baron 19.04.2012 14:16

Und bis dahin wird munter kassiert....
Man sollte diesen Raubgesindel die Prozesskosten "großzügig und hoch verzinst" in Rechnung stellen!

Christoph 19.04.2012 15:46

Das meinte ich mit meinem Posting.

Baron 19.04.2012 16:47

Kritik an Rechteverwertern


Offenbar haben Austro Mechana & Co bei Ministerin Schmied ein offenes Ohr für ihr Anliegen gefunden. Interessant ist allerdings zu bemerken, dass weit nicht alle Künstler der Ansicht der Gesellschaften sind, die sie nach außen hin scheinbar vertreten. Nicht selten wird kritisiert, dass die Rechteverwerter mehr auf die Erhaltung ihres eigenen Systems schauen als tatsächlich Mehrwert für die Künstler zu stiften. Alternative Geschäftsmodelle, sagen die Kritiker, würden nicht präsentiert.

Kompletter Artikel:
http://diepresse.com/home/techscienc...selChannel=157

Baron 19.04.2012 16:51

Was mich interessieren würde -wie oft kann man eigentlich ein Gesetz immer wieder beantragen-ich mein das geht ja schon seit 2005 so ?

Christoph 19.04.2012 19:08

Suche im Internet könnte helfen? :look:

Baron 26.04.2012 00:20

Anonymous Austria legt Austro Mechana und ORF lahm
 
Aus Protest gegen die geforderte Festplattenabgabe wurde die Website der Urheberrechts-Verwerter blockiert. Zwei ORF-Angebote wurden unbeabsichtigt zu "Kollateralschäden".

Als Reaktion auf die Einführung einer gesetzlich festgeschriebenen Festplattenabgabe hat Anonymous Austria die Website des heimischen Rechteverwerters Austro Mechana lahmgelegt. In der Nacht auf Mittwoch verkündete der Twitter-Account @AnonAustria "Tango Down: aume.at". Bisher ist die Seite nicht erreichbar. Allerdings schossen die selbsternannten Aktivisten übers Ziel hinaus. Neben der Website der Austromechana wurden auch die ORF-Portale contentsales.orf.at und zukunft.orf.at lahmgelegt. In einer weiteren Nachricht entschuldigte sich Anonymous dafür und bezeichnete die Seiten als "Kollateralschaden".
....
kompletter Artikel:
http://diepresse.com/home/techscienc...a-und-ORF-lahm

Christoph 16.07.2012 21:18

Zitat:

Studie stellt Festplattenabgabe in Frage

Wie jetzt eine deutsche Nutzungsstudie im Auftrag des IT-Branchenverbands Bitkom und des Informationskreises Aufnahmemedien (IM) feststellte, nutzen nur drei Prozent der Deutschen den Speicherpatz auf ihrer externen Festplatte für die Speicherung von Musik und Videos.

Somit wären die Forderungen der Verwertungsgesellschaft nach neuen Urheberabgaben unberechtigt. Diese hatten sieben Euro beziehungsweise neun Euro Abgabe pro Stück gefordert um das Erstellen von Privatkopien zu vergüten. Bitkom-Chef Dieter Kempf sagte dazu im Interview mit golem.de: "Die Forderungen der Verwertungsgesellschaft für Abgaben auf externe Festplatten stehen in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Nutzung."

In Österreich wird über dieses Thema auch seit Jahren diskutiert. Wie die futurezone im April berichtete, will Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) noch in diesem Jahr das Urheberrecht ändern und eine Festplattenabgabe einführen. Schmied hatte ihre Forderungen mit den Einnahmenrückgängen der Leerkassettenvergütung in den vergangenen Jahren begründet, welche sich seit 2005 mehr als halbiert (von 17,6 Mio. auf 7,9 Mio. Euro im Vorjahr) haben.

Die Österreichische Verwertungsgesellschaft unterlag in der Vergangenheit bereits zweimal bei Rechtsstreitigkeiten über Urheberrechtsabgaben auf Festplatten beim Obersten Gerichtshof (OGH).
Quelle: http://futurezone.at/netzpolitik/101...e-in-frage.php

Christoph 16.10.2012 22:36

Zitat:

Streit um Festplattenabgabe spitzt sich zu

Eine Abgabe auf Festplatten zur Vergütung von Privatkopien ist in Österreich seit Jahren heftig umstritten. Für Mittwoch haben sowohl Befürworter als auch Gegner der Urheberrechtsabgabe zu Demonstrationen aufgerufen. Die futurezone stellt Argumente Pro & Contra Festplattenangabe gegenüber und hat Experten und Betroffene befragt.

15 Euro pro Notebook mit einer Speicherkapazität von über 500 Gigabyte. Dieser Betrag soll Künstlern zugute kommen. Gefordert wird die Festplattenabgabe, mit der Rechteinhaber für private Kopien ihrer Werke entschädigt werden sollen, von den Verwertungsgesellschaften schon heute. Weil aber der Computerkonzern HP gegen die Ausweitung der so genannten Leerkassettenvergütung oder Urheberrechtsabgabe auf interne und externe Computerfestplatten vor zwei Jahren geklagt hatte, wird das Geld nicht ausbezahlt. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH), die für Ende des Jahres erwartet wird, soll Klarheit bringen. Geht es nach dem Willen von Verwertungsgesellschaften und Rechteinhabern, so soll die "Festplattenabgabe" schon bald auch gesetzlich festgeschrieben werden. Am Mittwoch wollen rund 30 Künstlerorganisationen bei einem Protestmarsch in Wien für ihr Anliegen Druck machen.

"Deutliche Einnahmeverluste"
"Österreichische Künstler haben mit deutlichen Einnahmeverlusten zu kämpfen", sagt der Autor und Musiker Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren, die den Protestmarsch mitorganisiert: "Das hängt eng mit den Verwertungsabgaben zusammen." Zuletzt gingen die Einnahmen aus der Leerkassettenvergütung von 17,6 Millionen Euro im Jahr 2005 auf 7,9 Millionen Euro im vergangenen Jahr zurück. Verwertungsgesellschaften und Künstlerorganisationen wollen deshalb die Urheberrechtsabgabe, die unter anderem für CDs, DVDs, Speicher in MP3-Playern, USB-Sticks oder Festplatten in DVD-Recordern oder Sat-Receivern gilt, auf alle relevanten Speichermedien ausweiten und erwarten sich dadurch Mehreinnahmen von zehn Millionen Euro pro Jahr, die Künstlern zugute kommen sollen. Es gehe um die Existenz der heimischen Künstler, meint Peter Paul Skrepek von der Musikergilde: "Wir wehren uns mit allen Mitteln gegen unsere Enteignung."

"Veränderte Nutzungsgewohnheiten"
Verwertungsgesellschaften und Künstlerorganisationen berufen sich auf veränderte Nutzungsgewohnheiten. Private Kopien würden nicht mehr auf Kassetten oder CDs, sondern auf Computerfestplatten gespeichert. Im Durchschnitt würden auf einer Festplatte in Österreich mehr als 4.000 urheberrechtlich geschützte Werke liegen, so die Befürworter unter Verweis auf eine Erhebung des Marktforschungsinstituts Fessel Gfk für das Jahr 2010. "Ohne den Inhalt der Kreativen gäbe es im privaten Bereich keine so breite Nachfrage nach großen Speichermedien", heißt es auf der Website der Initiative "Kunst hat Recht".

Gegner der Festplattenabgabe stellen in Abrede, dass interne und externe Computerfestplatten hauptsächlich zur Speicherung urheberrechtlich geschützter Werke genutzt werden und stützen sich dabei auch auf Urteile des Obersten Gerichtshofes (OGH), der bereits zweimal die Ausweitung der Urheberrechtsabgabe auf Festplatten ablehnte.

"Mehrbelastungen für Konsumenten"
Die Wirtschaftskammer spricht von Merhbelastungen von 30 Millionen Euro für Konsumenten und Wettbewerbsnachteilen für den Handel. Die Wirtschaft zahle jetzt schon 180 Millionen Euro pro Jahr an Verwertungsgesellschaften - von Tantiemen bis hin zu nicht strittigen Urheberrechtsabgaben, heißt es aus der Kammer: "Die Einnahmen gehen in manchen Bereichen zurück, in anderen Bereichen steigen sie." ............
Quelle und ganzer Artikel: http://futurezone.at/netzpolitik/119...zt-sich-zu.php

Bin gespannt wie das ausgeht. :eek:

Lowrider20 16.10.2012 22:43

Ääähhh. Zahlt man nicht sowieso für die legale Kopie in irgendeiner Form? Warum nicht von den Zahlungsempfängern fordern? Achja. Bei denen steht man ja unter Vertrag und man kassiert lieber doppelt ab (nicht die Künstler).

Christoph 16.10.2012 22:46

Das ist das uralte Problem, die Künstler bekommen nur Almosen, der Rest der Einnahmen dient ....... :heul:
Den Selben Zinnober hatten wir schon bei den CDs.

FritzS 17.10.2012 09:05

Die Bohlensteuer - wem die GEMA wirklich nutzt
http://www.youtube.com/watch?v=7-MMqnAw7bY

http://hedonist-international.org/?q=de/node/1181

http://futurezone.at/netzpolitik/869...esterreich.php

Baron 17.10.2012 16:23

Demo: Für eine Urheberrechtsreform und gegen die Festplattenabgabe - Facebook

www.facebook.com/events/277542595697538/
Mi., 17. Okt - Baumannstrasse 8-10, 1030 Wien 18 Uhr

Sign UpConnect and share with the people in your life. Demo: Für eine Urheberrechtsreform und gegen die Festplattenabgabe. Going (48) ...

Baron 17.10.2012 16:25

Ich poste das hier mal rein weils ja einige Facebook Verweigerer gibt!
(Bin ja nicht so..;))

Demo: für eine Reform des Urheberrechts und gegen Festplattenabgabe!

Startpunkt: Zentrale der AKM und AustroMechana
18 Uhr
Route: noch nicht fixiert

Wir demonstrieren für eine Reform des Urheberrechts um es fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Die Festplattenabgabe ist keine Antwort auf die Herausforderungen, die die Digitalisierung an unsere Gesellschaft stellt.

Wir wollen ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht für die Konsumenten und für die Künstler!

Im Justizministerium diskutiert man die einseitige Ausweitung der Festplattenabgabe, das Abschaffen der Privatkopie und das Verwenden von Vorratsdaten für die Aufklärung von Urheberrechtsverstößen. Wir können uns nicht erlauben, für das Gewinnstreben der Unterhaltungsindustrie die Freiheit des Internets zu verlieren!


Die einseitigen Tarifforderungen der Verwertungsindustrie schädigen den Österreichischen IT–Markt und führen zu einer einseitigen Belastung Österreichs. Die fortlaufende Kriminalisierung der Konsumenten und ihre abfällige Bezeichnung als Raubkopierer verzerren die Realität und schaffen unnötige Feindbilder zwischen den Kreativen und ihren Fans. Ein Zeitgemäßes Urheberrecht muss die faire Entlohnung von Kreativen für ihre Werke ermöglichen und gleichzeitig Eingriffe in die die Netzfreiheit vermeiden.


Die Festplattenabgabe ist nicht treffsicher: Diese Pauschalabgabe auf Festplatten ist keine logische Fortführung der "Leerkassettenvergütung". Festplatten werden nicht hauptsächlich für die Speicherung von urheberrechtlich geschützten Werken verwendet, dies hat auch schon der Oberste Gerichtshof im Gericom Urteil festgestellt.

Die Festplattenabgabe löst kein Problem: Pauschalabgaben gibt es, um die private Nutzung von Werken zu entschädigen. Die Industrie kann aber nicht einerseits Pauschalabgaben auf Festplatten einführen und gleichzeitig mit Kopierschutzmechanismen das Recht auf Privatkopie verbieten und weiter Tauschbörsenbenutzer kriminalisieren.
Die Festplattenabgabe ist einseitig: Je nach Formulierung des Gesetzes wird den Verwertungsgesellschaften ein möglicher Blankoscheck zum Erfinden neuer Abgaben ausgestellt. Die bisherigen Forderungen der Verwertungsgesellschaften sind doppelt bis dreifach so hoch wie im Nachbarland Deutschland.

FritzS 17.10.2012 17:03

https://netzfreiheit.org/

Demo: Für eine Reform des Urheberrechts und gegen die Festplattenabgabe!
Wann? Mittwoch, 17. Oktober 2012 ab 18 Uhr
Wo? Sammelpunkt: Zentrale der AKM und AustroMechana, Baumannstrasse 8-10, 1030 Wien

Route
https://maps.google.at/maps?saddr=Ba...2,3,4&t=m&z=15

Passt auch dazu:
GEMA fordert erneut Geld für freie Musik
http://derstandard.at/1348283886010/...-Commons-Musik

Baron 17.10.2012 17:54

http://fm4.orf.at/stories/1706449/

Baron 17.10.2012 18:00

Zitat:

Zitat von FritzS (Beitrag 2479562)
Passt auch dazu:
GEMA fordert erneut Geld für freie Musik
http://derstandard.at/1348283886010/...-Commons-Musik

Eigentlich ein Wahnsinn -ein VEREIN tritt zur Zwangsverwaltung der Künstler auf- ob die wollen oder nicht. Na ja bei uns stellen sich die "Künstler" brav bei der AKM an....:rolleyes:

Lowrider20 17.10.2012 19:31

Stoffs Argument "Umgehung einer Kopierschutzmaßnahme ist nicht legal" fand ich in Bezug auf die Abgabe sehr interessant. Denn kaufe ich ein Medium, ist dieses meistens geschützt. Somit darf ich es ja nicht sichern, aber eine Abgabe für die Festplatte soll ich leisten. Sehr überholt dieses System.

Christoph 17.10.2012 19:44

Zitat:

Zitat von Baron (Beitrag 2479566)
Eigentlich ein Wahnsinn -ein VEREIN tritt zur Zwangsverwaltung der Künstler auf- ob die wollen oder nicht. Na ja bei uns stellen sich die "Künstler" brav bei der AKM an....:rolleyes:

Das ist eigentlich ein alter Hut, sorgt aber immer wieder für Empörung.

Christoph 17.10.2012 21:16

Zitat:

Demos für und gegen Festplattenabgabe
Rund 350 Demonstranten, darunter viele Künstler, nahmen am Mittwochnachmittag an einem Protestmarsch für eine Festplattenabgabe teil. Sie fordern die gesetzliche Verankerung der Festplattenabgabe. In den Abendstunden hielten auch die Abgabe-Gegner und Befürworter einer Urheberrechtsreform einen Protestmarsch ab. Die Abgabe gilt als heiß umstritten.

"Wer Kunst will, soll sie bezahlen" oder auch "Festplattenabgabe jetzt", war am Mittwoch auf Transparenten zu lesen. Die Befürworter der Festplattenabgabe - insgesamt riefen 27 Künstler- und Interessenverbände zur Teilnahme an der Demonstration auf - machten sich für ihr Anliegen stark. Vom Schwarzenbergplatz über das ORF-Funkhaus, dem Bildungszentrum der Arbeiterkammer (AK) bis zur Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) wanderten die rund 350 Demonstranten. „Die Lage ist ernst, aber nicht unabänderlich ernst", sagte Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autoren Autorinnen und einer der Organisatoren der Kundgebung.

Viele prominente Autoren wie Marlene Streeruwitz, Robert Schindel, Heinz R. Unger, Barbara Neuwirth, Sabine Gruber oder Gustav Ernst und Künstler und Kulturschaffende wie der Schauspieler Erwin Leder, der Musiker Wolfgang „Fadi" Dorninger oder der Regisseur Peter Gruber nahmen am Protestzug teil. Den Befürwortern der Abgabe geht es wie berichtet darum, dass die Erlöse der Leerkassettenvergütung, die es seit 1980 gibt, in den vergangenen Jahren von 18 Millionen Euro auf acht Millionen Euro geschrumpft sind. Als Kompensation fordern sie eine Abgabe auf Festplatten, denn der "heutige Konsument habe etwa 4300 urheberrecht geschützte Werke auf seiner Festplatte gespeichert", so Ruiss.

Der Protestzug führte nicht ohne Grund zur Arbeitkammer (dort wurde eine Steinskulptur mit einem Kran aufgestellt) und zur Wirtschaftskammer (wo aus Protest Elektroschrott deponiert wurde), denn die beiden Organisationen lehnen eine gesetzliche Festschreibung der Festplattenabgabe ab. Die Arbeiterkammer betonte am Mittwoch, dass es eine gerechte Bezahlung für Künstler, genauso wie für alle anderen Ewerbstätigen, geben müsse, aber dass die Festplattenabgabe nicht der richtige Weg sei. "Es kann nicht sein, immer nur Tarife auf „neue" Speichermedien auszudehnen und nichts an zugrundeliegenden Strukturproblemen zu ändern. Das derzeitige Vergütungsmodell passt nicht mehr in unser digitales Zeitalter", heißt es seitens der Arbeiterkammer.

Gegendemo zum Justizministerium
Am Abend zog eine Gegendemo der „Initiative für Netzfreiheit", die vom Sitz der AustroMechana zum Justizministerium. Daran nahmen rund 50 bis 70 Personen teil. Ein Demonstrant berichtete auf Twitter: "Es herrscht eine friedliche, angepasst-unterwürfige, anonymous-occupy-artige Stimmung." Ein anderer Twitter-Nutzer fragte sich während des Demonstrationszugs: "Gilt die "Festplattenabgabe" auch fuer SSDs? Dann muesste sich auch für RAM gelten ..." Auch das Justizministerium, das von den Demonstranten gegen 19.30 Uhr erreicht wurde, wurde nicht zufällig als Ort für die Demonstration ausgewählt: Dort wird derzeit in Arbeitsgruppen eine Novelle des Urheberrechtsgesetzes erarbeitet.

Die Festplattenabgabe sei einseitig, nicht treffsicher und löse keine Probleme, argumentieren die Gegner. Man protestiere „gegen unausgegorene politische Schnellschüsse zugunsten von Partikularinteressen einzelner Interessensvertretungen. Eine Festplattenabgabe ist der falsche Weg, künstlerische Leistungen wertzuschätzen und künstlerische Existenz materiell abzusichern", so Markus Stoff von der "Initiative für Netzfreiheit".

Leser-Umfrage: 82 Prozent dagegen
Der Zwischenstand der Umfrage unter futurezone.at-Lesern: Sieben Prozent der futurezone.at-Leser sprechen sich für eine Festplattenabgabe aus, 82 Prozent dagegen. Eine Abgabe auf Internetanschlüsse fänden neun Prozent besser. Nur einen Prozent der Leser lässt die Diskussion um die Festplattenabgabe kalt.
Quelle: http://futurezone.at/netzpolitik/119...ttenabgabe.php

Quintus14 18.10.2012 16:05

Was sagt eigentlich der OGH zu der ganzen Sache, nämlich dass man eine Abgabe zuahlen muss, weil man (Raubkopien/Musik speichern) könnte! Ist die bloße Möglichkeit ein Grund, eine Abgabe einzuheben? Ich muss ja auch keine Alimente zahlen, nur weil ich andere Frauen schwängern könnte...

... für "konnte" eine Gebühr einzuheben ist IMHO eine Frechheit und meines Erachtens kann das nicht rechtskonform sein (ich bin aber kein Jurist).

Warum tut der Konsumentenschutz nichts? Seine Aufgabe wäre es doch, die Sache bis zum OGH durch zu fechten, damit der Unfug aufhört.

Quintus14

Lowrider20 18.10.2012 18:06

GIS was anderes?

Christoph 30.10.2012 11:51

Zitat:

Festplattenabgabe "total daneben"

18 Unternehmen aus der IT-Branche ziehen gegen die Festplattenabgabe ins Feld und haben die "Plattform für ein modernes Urheberrecht" gegründet. Sie befürchten Nachteile für Handel und Wirtschaftsstandort und eine Mehrbelastung für Konsumenten.

Eine Festplatte von einem Terabyte von einem bekannten US-Hersteller sei bei einem deutschen Versandhändler um 64 Euro zu haben. Im österreichischen Handel müssten Konsumenten wegen der seit 2010 von den Verwertungsgesellschaften geforderten Festplattenabgabe 18 Euro oder 28 Prozent mehr dafür bezahlen, rechnet Damian Izdebski, Gründer der Computerhandelskette DiTech vor: "Was ist für Konsumenten attraktiver?" Gemeinsam mit 17 Unternehmen aus der IT-Branche hat Izdebski die "Plattform für ein modernes Urheberrecht" gegründet, die wie er am Montagabend bei einem Pressegespräch sagte, "für mehr Dialog rund um das Thema Festplattenabgabe sorgen will".

Die Händler und Hersteller - darunter Apple, Asus, Brother, Dell, HP, Samsung und Toshiba - treten für ein zeitgemäßes Urheberrecht ein, vor allem aber wehren sie sich gegen die "Computer- und Handysteuer", die ihrer Meinung nach dem Handel und dem Wirtschaftsstandort schadet und Konsumenten mit 30 bis 50 Millionen Euro jährlich belastet.

"Neue Probleme"
Eine Festplattenabgabe auf Speichermedien wird in Österreich seit Oktober 2010 von den Verwertungsgesellschaften verlangt. Damit sollen Rechteinhaber für Privatkopien ihrer Werke entschädigt werden. Nachdem sie bereits zweimal vom Obersten Gerichtshof (OGH) zurückgewiesen wurde, liegt sie nach einer Klage des Computerherstellers HP nun neuerlich vor den österreichischen Höchstrichtern. Mit einer Urheberrechtsreform, die im Frühjahr 2013 vorgestellt werden soll, könnte sie gesetzlich festgeschrieben werden. Dafür hatten sich etwa Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) und Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) ausgesprochen, die damit die Einnahmesituation der heimischen Künstler verbessern wollen. "Eine Abgabe auf Datenträger ist der falsche Weg", kritisiert Izdebski. "Sie deckt nur einen Bruchteil der Problematik ab und schafft neue Probleme."

70 Prozent der Stückzahlen, die etwa DiTech an Speichermedien verkauft habe, seien aufgrund der Verteuerung durch die Urheberrechtsabgabe weggefallen, sagt Izdebski: "Käufer von Informationstechnologie sind technikaffin und haben kein Problem online günstige Anbieter aus den Nachbarländern ausfindig zu machen." Die Plattform sei nicht der Feind der armen Künstler, so der DiTech-Gründer: "Wir treten für eine unbürokratische, konsumentenverträgliche und standortschonende Lösung ein, von der auch die Künstler etwas haben."

"Passt nicht ins digitale Zeitalter"
Das System der Leerkassettenvergütung habe zwar in den 1980er Jahren seine Berechtigung gehabt, es passe aber nicht ins digitale Zeitalter, sagt Renata Hrnja von der Österreich-Niederlassung des Smartphone- und Tabletherstellers Samsung. "Speichermedien sind heute multifunktional und werden für alle möglichen Zwecke genutzt."

Festplatten seien nicht an den Problemen der Künstler Schuld, meint auch Izdebski. Der Großteil werde für Back-ups persönlicher Daten genutzt. "Das Volumen, das wir an Daten generieren und auf Datenträgern speichern, hat sich in den vergangenen Jahren potenziert." Heute könne beinahe jedes Gerät Fotos machen und Videos in HD-Qualität produzieren: "Die Festplattenabgabe ist total daneben. Es wird unterschätzt, wieviel die Leute produzieren."

"Streaming- und Cloud-Lösungen nicht erfasst"
.......
Quelle und ganzer Artikel: http://futurezone.at/netzpolitik/121...al-daneben.php

Sehr interessante Stellungnahme.

Baron 15.01.2013 17:15

Umfrage: Mehrheit lehnt Festplattenabgabe ab
 
15.01.2013 | 12:15 | (DiePresse.com)
Die Wirtschaftskammer hat die Befragung initiiert. Künstler sollen entschädigt werden, sagen die Österreicher - aber nicht über pauschale Abgaben. Die Initiative "Kunst hat Recht" wettert dagegen.

Laut einer aktuellen Umfrage lehnen zwei Drittel der Österreicher die von Kulturschaffenden geforderte Festplattenabgabe ab. In Auftrag gegeben wurde diese von der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und der von 18 Technologie- und Handelsunternehmen gegründeten Plattform für ein modernes Urheberrecht. Als Konsequenz lehnt man weiter die entsprechenden Pläne des Justizministeriums ab und präsentierte am Dienstag in Wien eine bundesweite Unterschriftenaktion für eine Parlamentarische Bürgerinitiative gegen eine solche Steuer.
Bei der Onlineumfrage unter 1000 Personen gaben 64 Prozent an, es für legitim zu halten, dass Kunstschaffende entschädigt werden, wenn ihre Werke legal kopiert und abgespeichert werden. Dagegen halten 67 Prozent eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf alle Speichergeräte für nicht gerechtfertigt. Nach Schulnotensystem würden 55 Prozent einen Fünfer oder Vierer für die Festplattenabgabe vergeben. Der Mittelwert liegt demnach bei 3,7.
"Neue Steuer durch die Hintertür"

"Wir treten entschieden dagegen ein, dass noch vor den Wahlen eine neue Steuer durch die Hintertür eingeführt wird. 50 Millionen Euro drohende Mehrbelastung für die Konsumentinnen und Konsumenten sind einfach zu viel", so Damian Izdebski als Obmann der Plattform für ein modernes Urheberrecht. Um den Dialog mit den Experten zu forcieren, starte man eine parlamentarische Bürgerinitiative mit den zentralen Anliegen "Nein zur Handy- und Computersteuer!" sowie "Ja zu einem modernen und fairen Urheberrecht". Man leite an rund 8000 Handelsunternehmen in ganz Österreich die Unterschriftenlisten weiter, die dann bis 22. Februar unterfertigt werden könnten. WKÖ-Spartenobfrau Bettina Lorentschitsch betonte ebenfalls, dass die Einführung einer Festplattenabgabe durch die geplante Einbeziehung aller Speichermedien eine extreme Belastung der Konsumenten bedeute - "aber ohne jeglichen Zusatznutzen für die Verbraucher".
Auch die Arbeiterkammer beschied am Dienstag, die Forderung der Verwertungsgesellschaften nach zusätzlichen Abgaben auf immer mehr Geräte und Speichermedien in der vorgeschlagenen Form und Höhe abzulehnen. "Eine einseitige Verteuerung von Geräten und Festplatten benachteiligt im Verhältnis zum Ausland den Standort Österreich und bringt damit auch die Arbeitsplätze der betroffenen Wirtschaftszweige unter Druck", so Silvia Angelo als Leiterin der Abteilung Wirtschaftspolitik in der Wiener Kammer.
Künstler sehen Abgabe "überfällig"

Die Befürworter der Idee verwiesen am Dienstag hingegen auf eine vom Verband der Musikwirtschaft in Auftrag gegebene Umfrage des GfK-Instituts von Dezember, die ebenfalls unter 1000 Personen durchgeführt worden sei und deren Detailergebnisse man in den kommenden Wochen veröffentlichen wolle. "Diese Studienergebnisse bestätigen einmal mehr, was wir seit langem sagen: Wie überfällig die Einführung der Festplattenabgabe endlich auch in Österreich ist", so Gerhard Ruiss von der Künstlerinitiative "Kunst hat Recht" in einer Aussendung vom Dienstag. Die Abgabe von drei Euro pro Jahr sei auch für Konsumenten die fairste Lösung. "Die immer wieder von der Industrie genannten Horrorzahlen über eine angebliche Verteuerung der Festplatten, PCs und anderer Geräte durch die Festplattenabgabe stimmen einfach nicht", pflichtete auch Komponist Christian Kolonovits bei.
http://diepresse.com/home/techscienc...attenabgabe-ab

Na eh klar-grad die dies notwendig haben!:rolleyes:
Würde mir eine Liste der "Künstler" wünschen damit ich weis bei wem ich mir ab sofort den Ankauf eines Originals- Datenträger ersparen kann!:ms:

Christoph 15.01.2013 18:27

Festplattenabgabe: Mehrheit der Bürger dagegen

Klar, die einen wollen es, die anderen nicht, nur fraglich wer gewinnt, der OGH wird es entscheiden müssen.

P.S.: hier gab´s auch eine lange Diskussion
Österreichs Regierung will Abgabe auf Festplatten

Baron 15.01.2013 18:39

Die habe ich nicht mehr gefunden- kannst du es dort zusammenführen? Wegen der Übersichtlichkeit halt -im sinne des Forums.
Bitte:):D

Baron 15.01.2013 19:22

Danke!:hallo:

Christoph 15.01.2013 20:46

Gern geschehen, die Suche wäre aber einfach:
Suche/Erweiterte Suche und unter Schlüsselwörter Festplattenabgabe eingeben. ;)

Mobiletester 21.01.2013 09:40

Ich denke, es muss ein Umdenken und ein neues Urheberrecht geben. Warum sind die Portale die mittels Werbung am Anbieten von Muisk / Video / Bilder / Text,... verdienen vom Zahlen ausgeschlossen? Eine EU weite Regelung wäre aus meiner Sicht wünschenswert.

Baron 06.03.2013 19:17

28.158 Unterschriften gegen Festplattenabgabe
 
Die Bundessparte Handel der WKÖ und die Plattform für ein modernes Urheberrecht haben Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die gesammelten Proteststimmen übergeben. Die Gegen-Initiative kritisiert hingegen die Aktion des Handels und pocht auf eine Umsetzung.



....http://futurezone.at/netzpolitik/145...ttenabgabe.php

Christoph 16.03.2013 11:54

Zitat:

Regierung legt Festplattenabgabe vorerst auf Eis
16. März 2013, 10:14

Justizministerin Beatrix Karl: Abgabe kommt in dieser Legislaturperiode nicht

Die Festplattenabgabe ist vorerst kein Thema mehr. Justizministerin Beatrix Karl stellte in einem im Interview mit der "Presse" klar, dass die Festplattenabgabe im Urheberrecht in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen wird, weil "die Meinungen weit auseinander liegen." Damit wurde ein WebStandard-Bericht bestätigt.
"Kniefall vor Elektrohandel und Geräteindustrie"

Ein einer Aussendung kritisiert die Lobby-Initiative "Kunst hat Recht" die Entscheidung der Regierung als "Kniefall vor Elektrohandel und Geräteindustrie" und betont, dass man die Forderung nach einer rechtlichen Umsetzung der Festplattenabgabe weiterhin aufrecht hält.
Jede Menge Lobbying

Rund um Einführung der Festplattenabgabe lieferten sich verschiede Interssensgruppen regelrechte Lobbyingschlachten. So gingen Befürworter und Gegner auf die Straße und die "Plattform für ein modernes Urheberrecht" sammelte Unterschriften gegen die Abgabe. (sum, 16.3. 2013)
Quelle: http://derstandard.at/1363239250994/...orerst-auf-Eis

Hoffentlich bleibt diese Einstellung auch in der nächsten Regierung.

Baron 16.03.2013 20:55

Wenn die grünen dabei sind habe ich starke zweifel!

Christoph 16.03.2013 21:13

Es sei Dir unbenommen.


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 22:08 Uhr.

Powered by vBulletin® Copyright ©2000 - 2026, Jelsoft Enterprises Ltd.
© 2009 FSL Verlag