GIS frage
 

Hi Leute!

Wenn die netten Besucher mal vorbeikommen und nach einem kurzen Gespräch mit der BH drohen, kann man dann schlimmeres befürchten??? mfg malcolm

in zunkunft gar nicht mit denen reden, tür vor der nase zuknallen und fertig ^^
wenn sie in deine wohnung wollen, brauchen sie einen durchsuchungsbefehl

Mit einem Exektivbeamten kommen sie schon rein. Dumm stellen und schaun dass Du ab sofort zahlen kannst. Wenn Du blöd kommst wollen sie vielleicht rückwirkend etwas verlange und dass wird ein mühsamer Streit.

Du gibst es sofort zu, dass du ein Rundfunksempfangsgerät betreibst - somit wird der GIS Hapschi auch keinerlei Bestrebungen daran setzen, irgendetwas rückwirkend zu machen

oder

Du läßt ihn nicht herein, räumst aber vorsorglich alle rundfunkrelevanten Geräte weg, sollten die wirklich mit der Polizei kommen (passiert das wirklich?)


Bei mir wars halt ein bisserl blöd, da der Fernseher etwas zu laut aufgedreht war :D

die polizei hat ja auch kein recht einfach so ins haus zu stürmen die bräuchten doch auch ein durchsuchungsbefehl und kein richter der welt wird denen einen austellen, wenn das der grund wäre. oder irre ich mich da?

auch ein exekutivbeamter kommt nicht einfach so rein

genau das mein ich ja

Eigentlich sollten die Gebühren INKASSO Service heissen...

...
Manx

ja stimmt ^^


ich glaube wenn die diese drei typen vorbeischicken würden, würde jeder zahlen:

http://www.bodybuildbid.com/articles...man/colem5.jpg

http://www.cockermouthcricketclub.50...2_large_18.jpg

http://www.hhrf.org/ifi/200111/rambo.jpg

die haben echt mal so geheissen? :lol:

jetzt heissens jedenfalls so:
http://www.orf-gis.at/pics/logo.gif

Soweit mir bekannt ist gibt rechtlich sehr wohl die Möglichkeit die Wohnung ohne Durchsuchungsbefehl zu betreten. So a'la Gefahr in Verzug.

Am besten gleich dort den Antrag unterschreiben und den Mitgliedbeitrag in Zukunft entrichten. Dies hat auch den Vorteil, dass man sich als "Beitragszahler" deklarierend beim ORF z.b. bechweren kann oder sich Sachen schicken lassen kann.

Ich denke, dass diese Katz' und Maus Spielen auf Dauer nicht zielführend ist.

ja genau, wenn terroristen das haus einnehmen und die leute darin als geiseln halten. dann ja!

GIS hatten wir schon sehr oft im Forum

z.B. Gesetzliche Grundlage -> http://www.wcm.at/forum/showthread.p...ht=#post507165



Am besten nie die Tür aufmachen oder einfach anmelden ;)

Guckst du da: www.ris.bka.gv.at

Suchst du nach: Telekommunikationsgesetzes

Liest du das: § 83 und § 84

Dort steht eh alles. :D :D

lieber lass ich mich erschiessen als dem orf irgendwas zu zahlen...gründe gibt es genug nix zu zahlen.

bei dem programm müsste der orf uns noch etwas zahlen, fürs anschauen

das hat aber schon gar nix mit dem rundfunkEMPFANG zu tun ...

thema verfehlt ;)

danke euch für die info!

@malcolmx

Und siehst jetzt schon klarer?

ja schon....nur verstehe ich noch immer nicht wieso die mit der bh drohen und was die versuchen damit zu bezwecken.

ahäm...ich kenn einen der is schon seit zwanzig jahren bei der polizei.
noch nie hats sowas gegeben oder er hat auch nicht davon gehört das ein polizist fernsehn kontrollieren mitgegangen ist...

Nix Polizei, hab' ich ja gepostet -> "Den Organen der Fernmeldebüros, die
sich gehörig ausweisen, ist zu diesem Zweck das Betreten der
Grundstücke oder Räume, in denen sich solche Anlagen befinden oder
dies zu vermuten ist, zu gestatten."

Aber die haben normalerweise auch was besseres zu tun :D

also das glaub ich nicht.
is ja so ähnlich wie mit der asfinag und das anhalten von kfz...
i glaub net das ich so einen postler in meine eigenen vier wänden reinlassen muß...
da gibts ja was mit hoheitsgewalt..usw..kenn mich a net so aus.
ausübung von zwangsgewalt..
eingriff in persöhnliche freiheit..

Es können durchaus anderen Organen als der Polizei Vollmachten übergeben werden (siehe Parksheriffs); somit glaube ich schon, dass die die Wohnung betreten dürfen.

Natürlich dürfen die keine Gewalt dabei ausüben, d.h . aufbrechen, etc., Du kannst jedoch dann bestraft werden, wennst die hinderst, einzutreten.

Ciao Oliver

nein, verdacht bedeutet zb., wenn man im hintergrund den fernseher rennen hört - aber in dem fall sollte man sich sowieso mit den gis einigen ^^ ansonsten ist es kein verdacht und die dürfen deine wohnung auch nocht betreten, wär ja noch schöner. ich find es traurig, wie schnell sich manche von einem billigen plastikausweis und ein paar wischi-waschi paragraphen einschüchtern lassen.

Anscheinend hat meinen link niemand gelesen, daher nochmals die Gesetzeslage

a) RGG

§2(5) Liegt für eine Wohung (Anm.: richtig: Wohnung) oder sonstige
Räumlichkeit keine Meldung (Abs. 3) vor, so haben jene, die dort
ihren Wohnsitz haben oder die Räumlichkeit zu anderen als
Wohnzwecken nutzen, dem mit der Einbringung der Gebühren
beauftragten Rechtsträger (§ 4 Abs. 1) auf dessen Anfrage
mitzuteilen, ob sie Rundfunkempfangseinrichtungen an diesem Standort
betreiben und zutreffendenfalls alle für die Gebührenbemessung
nötigen Angaben zu machen.

b) RGG

§6(5) Besteht der begründete Verdacht, daß eine Mitteilung bzw.
Angabe gemäß § 2 Abs. 5 unrichtig ist, oder wird eine solche trotz
Mahnung verweigert, so hat die Gesellschaft eine Überprüfung der
Gebührenpflicht seitens der örtlich zuständigen
Bezirksverwaltungsbehörde zu veranlassen, die dabei § 83 Abs. 6 und 7
des Telekommunikationsgesetzes, BGBl. I Nr. 100/1997, zuletzt
geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 27/1999, sinngemäß
anzuwenden hat.

c) TKG

§83(5) Telekommunikationsanlagen unterliegen der Aufsicht der
Fernmeldebehörden. Als Telekommunikationsanlagen im Sinne dieses
Abschnittes gelten alle Anlagen und Geräte zur Abwicklung von
Telekommunikation, wie insbesondere Telekommunikationsnetze,
Kabel-TV-Netze, Funkanlagen und Endgeräte.
(6) Die Fernmeldebehörden sind berechtigt,
Telekommunikationsanlagen, insbesondere Funkanlagen und Endgeräte,
oder deren Teile hinsichtlich der Einhaltung der Bestimmungen dieses
Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen
und Bescheide zu überprüfen. Den Organen der Fernmeldebüros, die
sich gehörig ausweisen, ist zu diesem Zweck das Betreten der
Grundstücke oder Räume, in denen sich solche Anlagen befinden oder
dies zu vermuten ist, zu gestatten. Ihnen sind alle erforderlichen
Auskünfte über die Anlagen und deren Betrieb zu geben. Bewilligungs-
und Konzessionsurkunden sind auf Verlangen vorzuweisen.

...und meine subjektive Interpretation :D

man beachte b) "auf dessen Anfrage"
d.h. eingeschrieben oder persönlich (vor zeugen) in empfang genommen

man beachte c) "oder wird eine solche trotz Mahnung verweigert"
d.h. eingeschrieben oder persönlich (vor zeugen) in empfang genommen und als mahnung erkenntlich

man beachte c) "Besteht der begründete Verdacht"
gehört, gesehen, gemessen oder von einem zeugen bestätigt

man beachte c) " Den Organen der Fernmeldebüros, die
sich gehörig ausweisen, ist zu diesem Zweck das Betreten der
Grundstücke oder Räume, in denen sich solche Anlagen befinden oder
dies zu vermuten ist, zu gestatten."


also wenn kein begründeter verdacht besteht, dann brauchst du ihnen auch den zutritt nicht zu gestatten. :)

sag ich doch ;)

GESTATTEN!!!!!!!!!!eben
nix dürfens!!!!!!!!!!!
widaschaun:lol: :lol:

und wie stehts mit autoradios? ich höre nie radio im auto.

Zum Thema gibts auch was @DAUjones :roflmao:

hm ja ok, aber was is jetzt mit autoradios. einige haben ja das auto vorm haus stehen, was dann?

... Autoradio kost nix!

Manx

PS: Link such ...

http://www.orf-gis.at/info_al2.htm

thx

immer wieder diese fiesen gisler
 

aber wers genau wissen will
über dies und jenes kann sich
mit all seinen fragen mit einer
privatnachricht an mich wenden
(hobbyjurist der sich eben
diese gis zur aufgabe gemacht hat)

kommt die gis auch abends also so um 20.00?

Das heisst ich kann mir in meine Wohnung anstatt meinem kleinen HiFi Turm ein Autoradio samt Verstärker und Wechsler stellen und zahl dann kein GIS?

pong

das sind freie mitarbeiter mit ebenso freier zeiteinteilung ...

somit kommen die praktisch zu jeder tageszeit - und um 20:00 abends ist die wahrscheinlichkeit auch recht hoch, einen berufstätigen menschen daheim und noch dazu grad beim fernschaun zu erwischen ;) ...

was ist wohl die definition eines autoradios?
ein gerät, dass in einem KFZ _verbaut_ ist - ein gerät, dass zwar grundsätzlich von der bauform her für das KFZ konzipiert wurde, aber als (stationärer) rundfunkempfänger in gebäuden verwendet wird eher nicht ...

du könntest es aber _möglicherweise_ umgehen, indem du nur die audio-anlage in deinem gebäude OHNE rundfunkempfänger ausstattest und über einen line-out ausgang deines im auto, welches in der garage steht, eingebauten autoradios mit einem langen kabel mit der heim-anlage verbindest und so rundfunk empfängst :rolleyes: - ein richter wird das aber wahrscheinlich auch als stationären betrieb auslegen ...