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mike 05.10.2002 16:49

Ach ja, hab mal zum Thema Meinungsfreiheit nachgeschlagen:

Meinungsfreiheit, Grundrecht eines jeden Bürgers, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese zu äußern und zu verbreiten. Unter Meinung ist nicht nur die bloße Tatsachenwiedergabe bzw. -behauptung zu verstehen, sondern eine wertende oder überzeugungsbildende Äußerung.

In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes, in Österreich durch Artikel 13 des Staatsgrundgesetzes und in der Schweiz durch die Rechtsprechung als ungeschriebenes Freiheitsrecht garantiert.

Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Rechtsgüter des freiheitlich-demokratischen (Rechts-)Staates. Sie ist Wesensbestandteil der politischen Willensbildung und der öffentlichen (bzw. veröffentlichten) Meinung und damit Voraussetzung für einen demokratischen Staat und seine Institutionen.

Die Meinungsfreiheit ist unveräußerlich, d. h., sie kann auch durch Verfassungsänderung nicht beseitigt werden, sie erfährt aber nach Artikel 5, Absatz 2 Grundgesetz durch allgemeine Gesetze (z. B. dem Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre) eine Beschränkung.

Zum meinungsfreiheitlichen Grundrecht gehören: das Recht der freien Berichterstattung und die Informationsfreiheit, die den Zugang zu Informationsquellen (Massenmedien, Bücher, Zeitschriften etc.) ermöglicht und sichert, sowie die Meinungsäußerungsfreiheit, die es jedem erlaubt, seine Meinungen, Wertungen, Beurteilungen oder Stellungnahmen in Wort, Schrift oder Bild zu verbreiten (Kunst-, Wissenschafts-, Lehre-, Rundfunk-, Film- und Pressefreiheit). Diese Rechte der Meinungsfreiheit werden durch das Zensurverbot nach Artikel 5, Absatz 1, Satz 3 („Eine Zensur findet nicht statt.”) geschützt. Darüber hinaus gibt es noch die Freiheit der Meinungsbekundungen (das Tragen von Abzeichen oder Kleben von Plakaten) und die freie Wahrnehmung des Demonstrationsrechtes.

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Besonders interessant:

Die Meinungsfreiheit ist unveräußerlich, d. h., sie kann auch durch Verfassungsänderung nicht beseitigt werden, sie erfährt aber nach Artikel 5, Absatz 2 Grundgesetz durch allgemeine Gesetze (z. B. dem Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre) eine Beschränkung.


Fragen ;)

Neo 05.10.2002 16:55

Zitat:

© 1993-2002 Microsoft Corporation
:roflmao:

Neo 05.10.2002 16:56

Erklärt aber immer noch nicht das WIE...

3of4 05.10.2002 16:58

Kennt jemand das Perry-Rhodan Forum?
Dort habens jetzt zum anmelden eingeführt, dass man denen zu erst einen Ausweiß senden muss, dann erst freigeschaltet wird.

Ich hoffe nicht das sich hier die Situation auch so entwickelt.

Ps: Wer von euch kennt/liest/laß Perry Rhodan???

Neo 05.10.2002 17:01

Das sind doch die silbernen Bücher mit dem Hologramm vorn, oder ;)

3of4 05.10.2002 17:03

Zitat:

Original geschrieben von Neo
Das sind doch die silbernen Bücher mit dem Hologramm vorn, oder ;)
Nur die Silberbände, allerdings sammle ich die gerade, weil ich versuche 40 Jahre Groschenromangeschichte aufzuholen.
Paralell dazu lese ich noch die Erstauflage, eine Science-Fictionserie mit sehr viel Technoblabla...

Neo 05.10.2002 17:06

Ich überleg ob ich die auch lesen soll.

Arbeite mich gerade durch Douglas Adams und Terry Pratchett durch :)

maxb 05.10.2002 17:15

Zitat:

Original geschrieben von _m3
maxb & neo - nutzt die suchfunktion, sucht nach "ferry" und lest (vor allem im OT) die threads durch, da findet ihr mehr als eine beschwerde.
ich meinte ned die im public bereich geposteten beschwerden (die hab' ich selbst gelesen), sondern die direkt ans forum gerichteten.

maxb 05.10.2002 17:16

Zitat:

Original geschrieben von mike
Revolution um jeden Preis, oder? Gleichgültig ob sinnvoll oder nicht: Ihr seid dagegen dafür zu sein!!!! Wogegen wofür protestiert wird is wurscht, hauptsache protestieren!

Sorry, aber irgendwie habt ihr eine etwas seltsame Einstellung.

:confused:

mit verlaub, auch ein seltsames posting.

maxb 05.10.2002 17:25

Besonders interessant

Zitat:

Original geschrieben von mike
... das Zensurverbot nach Artikel 5, Absatz 1, Satz 3 („Eine Zensur findet nicht statt.”) geschützt. ...
Zensur


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