Möchte ich eigentlich nicht, denn der TO hat eine Frage gestellt, diese wurde beantwortet.

Dann kamen fragliche Beiträge, diese wurden gelöscht, es war nicht absehbar, daß das Thema so schnell eskaliert, und ich bin kein Freund schneller Themenlöschungen.

@ Christoph

Bekommst ne PN

Aus reinem Interresse:
Ist es wirklich strafrechtlich (In diesem Fall nach deutschem Recht, aber auch umgekehrt, wenn z.B. ein Österreicher eine HD+ Karte verwendet) ilegal, so eine Karte zu nutzen oder ist es "nur" eine zivilrechtliche Vertragsverletzung?

2. Frage: Wenn jemand so eine ORF Karte nicht vom ORF oder einem Händler kauft und einen Nutzungsvertrag unterschreibt, sondern von Privat, ist das dann überhaupt eine Vertragsverletzung?

Zu diesem Fall:
Der ORF hat gar kein Interresse, wegen im Ausland betriebener Karten vorzugehen. Die Verschlüsselung mußte der ORF nur einführen, damit sie nur für Österreich die Ausstrahlungsrechte kaufen müssen, ansonsten wäre es ihnen egal, obs Europaweit empfangen werden kann.

Die Diskussion ist ja im Großen und Ganzen nicht uninteressant, habe es aber ins richtige Unterforum verschoben und bitte um konstruktive Kommentare dazu :bier:

1: Der ORF hat keine europaweiten Senderechte, daher ist die Verschlüsselung notwendig. Die ist also daher weniger Nepp am Österreicher als technische Notwendigkeit, damit ORF über Sat empfangen werden kann.
2: Der ORF hat keine Notwendigkeit den Betrieb einer Karte außerhalb des erlaubten Versorgungsgebiets zu verfolgen. Seine rechtliche Verpflichtung hört auf mit dem Verschlüsseln und dem Bereitstellen von Werkzeug zum Entschlüsseln für seine Kunden. Ein Computerverkäufer ist auch nicht haftbar für strafbare Nutzungen des Users.
3: Wenn ein Nutzer die ORF Karte außerhalb von Österreich nutzt, ist er strafrechtlich gar nich haftbar, zivilrechtlich kann man ihn auf Unterlassung klagen. Dabei ist unerheblich von wem die Karte kommt.

Genaugenommen weiß ich auch gar nicht, welcher Strafbestand genau erfüllt sein soll

1+2 sehe ich auch so
3 bin kein jurist aber ich denke auch das es "nur" zivilrechtlich ist / es ist ein verstoss gegen die AGB´s des ORF
ist halt schwierig für den ORF einen EU Bürger auserhalb von (A) zu strafen wenn müste es ein gericht? in (D) machen? oder wo auch immer die karte betrieben wird

Den Käufer muß man nicht suchen bzw. bestrafen. Es reicht der Verkäufer, da dieser meist in AT beheimatet ist.

ok ja gedankenfehler meinerseits
und anschliesend wird die karte gesperrt und somit unbrauchbar

ich geh als deutscher in den saturn von linz und kauf mir ne karte. der saturn muß meine identität nicht überprüfen. also wie will ich den verkäufer bestrafen?

Da ist sie aber noch nicht angemeldet. Das geht nur als GIS-Zahler. Ins Ausland gelangen ja nur angemeldete. Saturn macht ja auch keinen Vertrag mit dem ORF.