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Veröffentlicht am 14.09.2006 10:04:58
Computer- und Handybesitzer mit Internetzugang müssen ab Jänner in Deutschland eine Gebühr von 5,52 Euro im Monat an die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) zahlen. Darauf haben sich die ARD-Intendanten auf ihrer Sitzung in Schwerin geeinigt, wie die ARD mitteilte. Die Gebühr entspricht der für Radios. Damit gaben die Intendanten dem Druck von Vertretern aus Wirtschaft und Politik nach. Ursprünglich sollte pro PC die gleiche Gebühr wie für Fernseher von 17,03 Euro eingeführt werden. Das ZDF wolle sich dieser Regelung anschließen, hieß es. Die endgültige Entscheidung über die Internet-Abgabe treffen jedoch die Bundesländer auf ihrer Sitzung am 21. und 22. September.
Nicht betroffen von der Neuregelung sind demnach Privathaushalte, die bereits einen Fernseher oder ein Radio angemeldet haben. Unternehmer, die bislang keine Abgabe entrichten oder Selbstständige, die ihren Heim-Computer auch gewerblich nutzen, würden damit jedoch zusätzlich zur Kasse gebeten. Das war auf massive Kritik zahlreicher Wirtschaftsverbände, besonders aus dem Mittelstand gestoßen.
Ö: Internetfähige PCs gebührenpflichtig
In Österreich sind Handys hingegen gebührenfrei, wie Herbert Denk von der Gebühren Info Service GmnH (GIS) auf Nachfrage der APA bestätigte. Eine Änderung sei hier nicht geplant. Mobiltelefone gehören ebenso wie Autoradios zu mobilen Empfangseinrichtungen - gebührenpflichtig sind laut Rundfunkgesetz indes nur Rundfunk-Empfangsgeräte innerhalb von Gebäuden.
Ein internetfähiger Computer, mit dem man Radio und gewisse Fernsehsendungen empfangen kann, falle daher im Gegensatz zum Handy sehr wohl unter die gebührenpflichtigen Geräte. Jedoch nur dann, wenn nicht schon für Fernseher oder Radio die Gebühr entrichtet wird. Für einen PC muss allerdings keine eigene Abgabe entrichtet werden. Insgesamt gilt, dass Privatpersonen eine Rundfunkgebühr zahlen, unabhängig von der Anzahl der vorhandenen Fernseher, Radios und Computer. Der Betrag variiert von Bundesland zu Bundesland und liegt zwischen 17,18 Euro und 21,88 Euro pro Monat, abhängig von der Höhe der Landesabgabe. Dem ORF verbleibt davon rund zwei Drittel.
(apa)
