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Network & Solutions
nic.at: Verantwortlich für Webinhalte
Veröffentlicht am 11.10.2001 23:00:00
Der OGH hat nic.at zur Löschung der Domain fpo.at verurteilt. Dass man einen Provider nicht für die Inhalte der vergebenen Domains verantwortlich machen kann, ist jedem klar der sich nur allein die neuen Anmeldungen pro Tag ansieht. Trotz wiederholter Argumentation der nic.at, ausschließlich für die Vergabe einer .at-Domain, nicht jedoch für den Inhalt von Homepages verantwortlich zu sein, wurde sie nun vom OGH zur Löschung der Domain fpo.at verurteilt.
Richard Wein, Geschäftsführer der nic.at war über dieses Urteil verständlicherweise etwas erstaunt. Die Freiheitliche Partei Österreichs, hat anstelle des US-amerikanischen Inhabers der Domain als Verantwortlichen für den rechtsverletzenden Inhalt direkt die Vergabestelle nic.at geklagt und wie gesagt Recht bekommen.
Die Begründung des OGH ist, dass die nic.at bei der Vergabe einer Domain in Zusammenhang mit gesetzlichen Verstößen durch den Domaininhaber trotz fehlender Möglichkeit der Einflussnahme, sich mittelbar an Wettbewerbsverstößen beteiligt.
Zwar wird zugestanden, dass im Zuge der automatisierten Domainvergabe keinerlei Prüfung etwaiger namensrechtlicher Verletzungen Dritter möglich sei, dass nic.at jedoch bei Rechtsverletzungen in Folge der Vergabe dieser Domain, die einem juristischen Laien ohne weitere Nachforschungen offenkundig sind, zum sofortigen Einschreiten verpflichtet ist.
Dies könnte noch etliche Klagen nach sich ziehen und auch die Domainvergabe verteuern. Aufgrund des ergangenen Urteils wird nic.at die Domain fpo.at beseitigen.
Derzeit prangt allerdings immer noch folgendes Statements auf www.fpo.at:
Official Announcement
Because our home page at fpo.at has been faked by cyber terrorists we issue following warning: the web site hosted at fpoe.at is a faked version of our homepage at fpo.at. Upon visiting fpoe.at be aware, that you are visiting a faked web site that offers distorted information on our cause. We have already initiated legal steps to stop these cyber terrorists!
Veröffentlicht am 11.10.2001 23:00:00
Der OGH hat nic.at zur Löschung der Domain fpo.at verurteilt. Dass man einen Provider nicht für die Inhalte der vergebenen Domains verantwortlich machen kann, ist jedem klar der sich nur allein die neuen Anmeldungen pro Tag ansieht. Trotz wiederholter Argumentation der nic.at, ausschließlich für die Vergabe einer .at-Domain, nicht jedoch für den Inhalt von Homepages verantwortlich zu sein, wurde sie nun vom OGH zur Löschung der Domain fpo.at verurteilt.
Richard Wein, Geschäftsführer der nic.at war über dieses Urteil verständlicherweise etwas erstaunt. Die Freiheitliche Partei Österreichs, hat anstelle des US-amerikanischen Inhabers der Domain als Verantwortlichen für den rechtsverletzenden Inhalt direkt die Vergabestelle nic.at geklagt und wie gesagt Recht bekommen.
Die Begründung des OGH ist, dass die nic.at bei der Vergabe einer Domain in Zusammenhang mit gesetzlichen Verstößen durch den Domaininhaber trotz fehlender Möglichkeit der Einflussnahme, sich mittelbar an Wettbewerbsverstößen beteiligt.
Zwar wird zugestanden, dass im Zuge der automatisierten Domainvergabe keinerlei Prüfung etwaiger namensrechtlicher Verletzungen Dritter möglich sei, dass nic.at jedoch bei Rechtsverletzungen in Folge der Vergabe dieser Domain, die einem juristischen Laien ohne weitere Nachforschungen offenkundig sind, zum sofortigen Einschreiten verpflichtet ist.
Dies könnte noch etliche Klagen nach sich ziehen und auch die Domainvergabe verteuern. Aufgrund des ergangenen Urteils wird nic.at die Domain fpo.at beseitigen.
Derzeit prangt allerdings immer noch folgendes Statements auf www.fpo.at:
Official Announcement
Because our home page at fpo.at has been faked by cyber terrorists we issue following warning: the web site hosted at fpoe.at is a faked version of our homepage at fpo.at. Upon visiting fpoe.at be aware, that you are visiting a faked web site that offers distorted information on our cause. We have already initiated legal steps to stop these cyber terrorists!
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