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Microsoft unterliegt vor US-Gericht
Veröffentlicht am 19.04.2006 12:12:16

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat im Kartellstreit mit der Europäischen Kommission im eigenen Land eine Niederlage erlitten. Die US-Justiz hat ein Gesuch des weltgrößten Softwareherstellers zurückgewiesen, den Konkurrenten Novell zur Herausgabe von Dokumenten zu zwingen. Microsoft habe versucht, die Gesetze der Europäischen Union zu untergraben, heißt es in der Begründung des Bostoner Gerichts. Bereits im März hatte ein kalifornisches Bezirksgericht ein ähnliches Gesuch Microsofts für Dokumente der Konkurrenten Sun Microsystems und Oracle zurückgewiesen. Microsoft hatte seine Forderungen damit begründet, dass die Papiere für eine Verteidigung gegen die Vorwürfe der EU-Kommission notwendig seien. Sie könnten helfen, eine mögliche Strafzahlung an die EU von bis zu zwei Mio. Euro täglich abzuwenden.

Die EU-Kommission hatte Microsoft 2004 vorgeworfen, mit seiner dominierenden Stellung im Bereich von PC-Betriebssystemen gegen europäische Wettbewerbsgesetze zu verstoßen. In dem Streit hatte auch die Kommission Microsoft eine Einsicht in die Papiere der anderen Firmen schon verwehrt. Die EU-Kommission begründete die Entscheidung damit, dass die Papiere nach EU-Recht vertraulich seien.

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