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PCs & Komponenten
Veröffentlicht am 29.03.2005 10:41:25
Wegen angeblichen Patenverstößen und fälschlich als neu verkauften Tintenpatronen hat HP nun in den USA zwei Hersteller von nachgefüllten Tintenpatronen verklagt. Dem Unternehmen InkCycle wirft HP eine Verletzung von drei seiner Patene vor. Im Detail betroffen ist die Tinte von InkCycle. Laut HP verletzt diese die Patente Nr. 5,428,383; 5,488,402 und 5,165,968.
Die beiden Ersten betreffen Methoden zur Vermeidung des Bleeding Effekts, also des Ineinanderlaufens von Farben auf Normalpapier, während das dritte Patent eine schnell trocknende Tinte betrifft, die besonders auf Normalpapier sehr gute Ergebnisse bringen soll.
Dem Anbieter von nachgefüllten Tintenpatronen und Tonerkartuschen Rhinotek wirft HP dagegen vor, es bewerbe die nachgefüllten Patronen auf der Verpackung als neu und nicht als nachgefüllte Gebrauchtware.
HP möchte hier erzwingen, dass Rhinotek die Begriffe „gebraucht“ und „nachgefüllt“ groß auf die Verpackung schreibt.
Allerdings weißt HP darauf hin, dass man dem Kunden natürlich die freie Wahl lassen möchte, auch günstigere Nachfüllpatronen zu verwenden. Doch wolle man seine Patente schützen und auch darauf hinweisen, dass originale, neue HP Patronen die beste Qualität liefern und dem Kunden nicht gebrauchte Ware als neu angedreht wird.
M. Schneider
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