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Veröffentlicht am 03.04.2006 14:54:41
Nach der zweitägigen Anhörung im Streit um die millionenschwere Geldbuße für den Softwarekonzern Microsoft hat sich die EU-Kommission eine Bedenkzeit genommen. An alle Beteiligten war die Aufforderung ergangen, der Presse nichts über das Anhörungsverfahren auszuplaudern.
Was dennoch an die Öffentlichkeit drang, war wenig erhellend: Während Microsoft-Anwalt Brad Smith von einem Durchbruch in dem Disput sprach, sagten andere Teilnehmer der Anhörung, es habe nichts Neues gegeben. "Es war dasselbe alte Zeug", sagte einer. Die Kommission habe in keiner Weise signalisiert, dass sie von Microsoft ablasse.
Microsoft wehrt sich gegen die drohende Zahlung einer täglichen Geldbuße von zwei Millionen Euro. Die EU-Wettbewerbsbehörde will die Strafe rückwirkend vom 15. Dezember an verhängen, falls der Konzern nicht die Erfüllung von zwei Jahre alten Auflagen nachweist. Die Kommission hatte im März 2004 eine Strafe von 500 Millionen Euro und Auflagen verhängt, um Nachteile für andere Softwarekonzerne wegen Microsofts marktbeherrschender Stellung zu beenden.
Microsofts Anwalt Smith sagte, der Softwarekonzern habe nun "größere Klarheit" in der Sache erhalten. Es wird vermutet, dass diese Äußerung das Ergebnis eines Treffens zwischen Microsoft-Vertretern und dem unabhängigen Gutachter Neil Barrett ist. Dabei soll es im Detail darum gegangen sein, wie Microsoft die Forderungen der EU-Kommission erfüllen kann. Beobachter schließen aus den Worten Smiths, dass Microsoft erkannt habe, dass es die Bedingungen der EU noch immer nicht erfülle. Barrett habe dies auch in der Anhörung so deutlich gemacht, sagte einer der Teilnehmer.
(apa)
