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Internet
Veröffentlicht am 29.05.2006 09:38:08
Abgeordnete des EU-Parlaments haben eine europaweite Steuer auf E-Mails und SMS ins Gespräch gebracht, mit der die zukünftige Finanzierung der Staatengemeinschaft gesichert werden soll. Eine Arbeitsgruppe des Parlaments diskutiert derzeit einen Vorschlag des französischen Abgeordneten Alain Lamassoure, der Aufschläge von 1,5 Cent pro Kurznachricht und 0,00001 Cent pro Email für alle Bürger innerhalb der Europäischen Union vorsieht. "Das sind doch Peanuts für jeden Einzelnen, aber insgesamt könnte das angesichts der Milliarden von Nachrichten jeden Tag eine immense Summe einbringen", sagte Lamassoure. Er gilt als einer der bekanntesten EU-Abgeordneten aus Frankreich und gehört der regierenden UMP von Präsident Jacques Chirac an.
Das EU-Parlament kann neue Gesetze allerdings nur anregen. Auf den Weg bringen müsste sie die EU-Kommission. Bisher setzt sich der EU-Haushalt aus einer Kombination von Einfuhrzöllen, Mehrwertsteuer-Einnahmen sowie direkten Beitragszahlungen der 25 Mitgliedstaaten zusammen, die auf Basis der jeweiligen Wirtschaftsleistung eines Landes berechnet werden.
Nach dem zähen Ringen um das derzeitige Budget und die Einigung im Dezember sollen nun bis 2008/2009 neue Finanzierungsquellen aufgetan werden. Eine eigene EU-Steuer ist unter den Mitgliedstaaten dabei umstritten. Neben der Steuer auf Emails und SMS sind derzeit auch Vorschläge für eine Extragebühr auf Flugtickets sowie Sonderabgaben für Ölkonzerne im Gespräch.
(apa)
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Kommentar
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Belgarath Beiträge: 530 Registriert: 2000-11-16 |
#1708 Veröffentlicht am: 29.05.2006 17:54:28
So ein Schwachsinn! Bei aktiv versendeten SMS ja noch halbwegs realisierbar (wenn auch völlig inakzeptabel), aber wie will er das bei e-mails machen? Für die empfangenen kassieren? Ok, wenn er (persönlich!) jedes Spam-Mail bezahlt, das EU-weit eingeht, kein Problem *lol*. Für die verschickten? Na, dann nimmt man sich einen freien Web-Mailer irgendwo im Nicht-EU www, und er kann sich seine 0.00001 Cent aus dem Allerwertesten popeln. Das selbe läßt sich übrigens für den gesamten e-mail Verkehr realisieren - und schon schaut der findige Franzose ganz unterbelichtet durch die Finger mit einem System, das in seiner Umsetzung dann mehr kosten wird als es in so einem Falle je einbringen kann ... Von Technik keine Ahnung, aber Hauptsache einen Vorschlag einbringen, mit dessen Diskussion wertvolle, von uns bezahlte Arbeitszeit der EU-Angestellten verbraten wird. Hirn? Wieso, ich bin Abgeordneter ... |