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Veröffentlicht am 26.01.2006 15:25:12
Die gemischte österreichisch-serbische Arbeitsgruppe, die eine Lösung im Streit um den Entzug der Funklizenz für den Mobilfunker Mobtel finden soll, wird am 27. Jänner zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten. Das hat der serbische Investitionsminister Velimir Ilic heute angekündigt.
Die Bildung der Arbeitsgruppe wurde Anfang vergangener Woche bei einem Treffen zwischen dem serbischen Regierungschef Kostunica und Vizekanzler Hubert Gorbach in Belgrad vereinbart. Auch morgen werde Gorbach die Delegation aus Wien anführen, sagte Ilic.
Was eine Rückgabe der im Dezember von der serbischen Regierung entzogenen Mobtel-Lizenz betrifft, zeigte sich Ilic unnachgiebig: Die Lizenz werde im Zuge einer Ausschreibung neu vergeben werden, so der Minister. Die jüngst bekannt gewordenen Affären rund um Mobtel würden nur zu Lasten der früheren Mehrheitseigentümer gehen, der Familie des Geschäftsmanns Bogoljub Karic, erklärte Ilic.
Karic hatte im vergangenen Jahr seine Mobtel-Anteile an die österreichischen Investoren Martin Schlaff, Josef Taus und Herbert Cordt verkauft - die Eigentumsverhältnisse sind aber immer noch umstritten und sollen von einem Schweizer Schiedsgericht entschieden werden.
In Belgrad laufen unterdessen Ermittlungen über Unregelmäßigkeiten bei der früheren Finanzgebarung der Mobtel. Der für den Minderheitspartner, die staatliche serbische Post, entstandene Schaden wird von den Behörden auf rund 700 Mio. Euro geschätzt.
(apa)
